Kolumne: Dominoeffekt verhindern!

Von Marco Bonacker
Foto: KSZ | Marco Bonacker.
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Noch vor wenigen Monaten kannte sie kaum jemand, nun sind sie im Rahmen der globalen Finanzmarktkrise in aller Munde: Die Ratingagenturen Moody's, Fitch und Standard & Poor‘s (S&P). Die drei privaten Unternehmen, die Bonitätsprüfungen vornehmen, gerieten deswegen in den Fokus, weil ihre Einschätzungen der Kreditwürdigkeit ganzer Länder den internationalen Finanzmarkt unmittelbar beeinflusst – und dies nicht selten negativ. Besonders groß war der Effekt dieser Tatsache bei der Abstufung der amerikanischen Bonität von „AAA“ auf „AA+“ durch S&P Anfang August. Der Markt reagierte darauf mit stark fallenden Kursen. Trotz der amerikanischen Proteste und dem Versuch, auf Berechnungsfehler hinzuweisen, konnte die schlechteste Einschätzung amerikanischer Staatsanleihen seit 1941 nicht verhindert werden. Die EU will daher im Herbst neue Regeln für solche Ratingagenturen beschließen, die den bindenden Einfluss abmildern sollen.

Unterdessen musste Italien aber diese Woche hinnehmen, dass wiederum S&P die italienische Kreditwürdigkeit lediglich mit „A“ bewertete; schon die sechste Stufe des absteigenden Bewertungssystems. Der Protest folgte auch hier unmittelbar: Der ohnehin krisengeschüttelte italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi warf der Ratingagentur mangelnden Realitätssinn vor: „Die Einschätzung von Standard & Poor's scheint mehr von Medienberichten als von der Realität diktiert worden zu sein.“ Besonders dürfte Berlusconi dabei stören, dass das von ihm beschlossene Sparpaket, das Italien über 54 Milliarden Euro bringen sollte, die Meinung der Agenturen nicht umstimmen konnte. Für Italien wird es so immer schwerer, zu akzeptablen Konditionen, also zu bezahlbaren Zinsen, an neues Geld zu kommen. Die Wut der italienischen Regierung ist daher nachvollziehbar: Die Konsolidierung wird durch die negativen Einschätzungen von außen wesentlich erschwert. Dass dieses Problem kein rein italienisches ist, liegt auf der Hand. Spätestens seit der akuten Zahlungsnot Griechenlands wurde den Europäern klar, dass eine Währungsunion auch gemeinsame Verantwortung bedeuten kann. Wenn etwa 70 Prozent der deutschen Exporte innerhalb Europas verbleiben, kann selbst ein finanzpolitischer Laie die Bedeutung und besonders das deutsche Interesse an der Zahlungsfähigkeit einzelner Länder verstehen. Es kann also aus reinem Eigeninteresse nicht gleichgültig sein, wie die wirtschaftliche Konsolidierung einzelner Euro-Gruppen-Mitglieder verläuft. Die Pleite eines Landes hätte von daher die Auswirkungen eines Dominoeffekts, der die Bundesrepublik schließlich auch erreichen würde.

Doch über die Frage, welche finanzmarktpolitischen Stellschrauben gedreht werden sollten, herrscht selbst innerhalb der Koalition keine Einigkeit. Die Denkverbote, die Vizekanzler Philipp Rösler beseitigt sehen wollte, waren hoffentlich nie vorhanden. Das vor allem parteipolitische Manöver zur Profilschärfung der schwächelnden FDP machte aber zumindest deutlich, dass längst nicht jeder Griechenland und andere Krisenländer um jeden Preis in der Währungsunion halten will. Besonders augenfällig wird dieser Gedankengang, trotz der zu erwartenden Vertrauenskrise in den Euro, wenn man es auf die Mikroebene herunterbricht: Wieso sollte man jemandem Geld leihen, der es wohl niemals aus eigener Kraft zurückzahlen kann, nur um den Absatz eigener Waren zu gewährleisten? Wäre das nicht der Beginn eines sinnlosen Umverteilungsprozesses, der die realen Verhältnisse nicht berücksichtigt? Auch wenn die Frage zunächst abschreckend sein mag: Könnte nicht die Rückkehr zur Drachme, die freilich sofort stark abgewertet werden müsste, die Normalverhältnisse zwischen Griechenland und den anderen Ländern Europas wieder herstellen? Könnte nicht so ein negativer Dominoeffekt verhindert werden? Wenn immer mehr Länder in die Krise geraten, müssten immer weniger die Rettungsschirme bezahlen. Selbst Deutschland, das in jedem Fall den Löwenanteil tragen müsste, würde darunter zusammenbrechen. Damit wäre der Euro endgültig gescheitert. Überraschenderweise könnte man sich einfach auf den Lissabonvertrag berufen: Die sogenannte „No-Bail Out“-Klausel (Artikel 125) verbietet die Fremdtilgung öffentlicher Schulden eines Landes durch die Union.

Die Rückkehr zur Drachme als Alternative riefe zwar neue Probleme auf den Plan – ein zu erwartender Run der Griechen auf ihre Eurokonten bis hin zur völligen Staatspleite wegen der in Euro dotierten Schulden, die einen Schuldenschnitt alternativlos machen –, könnte aber mittelfristig Griechenlands Wettbewerbsfähigkeit garantieren. In der jüngeren Geschichte kann Argentinien als Beispiel dienen, das durch eine radikale Abwertung des Peso aus der Krise am Anfang des Jahrtausends kommen konnte. Dies wäre aber auch mit der Drachme möglich. Gewinnen könnten so Europa und Griechenland gleichermaßen. Die europäische Idee wäre dadurch nicht ad acta gelegt und auch nicht gescheitert, sondern könnte gerade so in die Zukunft geführt werden.

Der Autor ist Wissenschaftlicher Referent der Katholischen Sozialwissenschaftlichen Zentralstelle (KSZ) in Mönchengladbach.
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