Kolumne: Die Renaissance der Kommunen

Die Sozialausgaben der Kommunen werden nach Angaben des Deutschen Städtetages in diesem Jahr auf rund 45,5 Milliarden ansteigen und haben sich damit in den letzten 20 Jahren verdoppelt. Auch wenn sich viele Kommunen von der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise besser und schneller als erwartet erholt haben und insbesondere der Einstieg des Bundes bei den Kosten für die Grundsicherung im Alter für Entlastung sorgen wird, bleibt die Finanzlage der Kommunen prekär: Die kurzfristigen Kassenkredite haben sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als vervierfacht. Der Dauerstreit über den Länderfinanzausgleich wird kaum befriedigend zu lösen sein, wenn der kommunale Finanzausgleich nach Art. 106 Abs.