Italiens Banken sind klamm

Ende des Monats werden die Ergebnisse eines neuen Stresstests erwartet. Von Friedrich von Westphalen
Bank Monte dei Paschi di Siena
Foto: dpa | Viele italienische Banken haben viel zu wenig Eigenkapital: Selbst für Traditionshäuser wie die Monte Dei Paschi wird es eng.

Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel erklärt, es gäbe keinen Anlass, von einer „Bankenkrise“ in Italien zu reden, so ist das kaum mehr als eine auf die Seelen der Betroffenen zielende Beschwörungsformel. Denn es gibt keinen Zweifel: Vielen, sehr vielen italienischen Banken geht es schlecht. Sie leiden nicht nur an zu geringem Eigenkapital, in ihren Büchern steht auch ein Riesenberg fauler Kredite von etwa 360 Milliarden Euro. Diese sind – im Schnitt – zwar inzwischen auf 40 Prozent des nominalen Wertes abgeschrieben. Aber auch das entspricht noch nicht der aktuellen Risikolage: Erforderlich wäre eine weitere Wertberichtigung in einer Größenordnung von 20 Prozent.

Diese Lücke – und darum geht der aktuelle Streit – will Mario Renzi mit Hilfe staatlicher Gelder in der Größenordnung von etwa 40 Milliarden Euro schließen. Eigenkapital, um diese Lücke zu decken, haben die Banken nicht. Entscheidend ist daher, dass nach den vor kurzem erst beschlossenen neuen europarechtlichen Regeln über die Bankenunion für solche Ausfälle zunächst die Anteilseigner, dann die Gläubiger herangezogen werden müssen, nicht aber sogleich – wie Renzi dies gerne möchte – der Staat, was ja nichts anderes heißt als der Steuerzahler. Daher haben auch die Finanzminister der EU soeben beschlossen, zunächst einmal so zu verfahren und Renzi nicht zu gestatten, den Staat unmittelbar einspringen zu lassen.

Ob es dabei bleibt wird man abwarten müssen. Denn der politische Druck ist immens. Da in Finanzierungsfragen alles mit allem zusammenhängt, spielt nämlich die Null-Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) auch hier eine entscheidende Rolle. Italienische Banken haben nämlich ihre Portfolios mit dem Kauf von angeblich risikolosen Staatsanleihen vollgesogen. Sie besitzen mittlerweile 22 Prozent der vom italienischen Staat ausgegebenen Titel. Das ist fast das Doppelte verglichen mit der Zeit vor der Finanzkrise. Der Grund: Nach wie vor ist der Erwerb von Staatsanleihen als risikoloses Geschäft einzuordnen, der es den Banken gestattet, den Risikofall schlicht zu ignorieren und kein Eigenkapital für den Ausfall von Staatstiteln vorzuhalten. Hinzu kommt, Italien ist nach Griechenland mit einem Satz von rund 135 Prozent des Bruttoinlandsprodukts das Land mit der höchsten Staatsverschuldung in der Euro-Zone. Mehr noch: Die Konjunktur im Land läuft seit Jahren auf Stagnation, manche nennen den Zustand auch bereits Rezession; jedenfalls ist von Wirtschaftswachstum nichts zu sehen. Renzi fürchtet also um seine Wiederwahl; er kann eine Krise zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt nicht gebrauchen. Daher sucht er – wenn nicht sogleich, so doch ein wenig später – mit der EU-Kommission einen Kompromiss zu erreichen, der – auch nach den neuen und zu beachtenden Regeln der Bankenunion – eine „Ausnahme“ vorsieht und dem Staat die Möglichkeit eröffnet, die Banken mit Staatsgeld zu sanieren, weil die Finanzstabilität des Landes in Gefahr ist.

Das alles läuft auf ein Dilemma hinaus. Vermutlich Ende des Monats wird das Ergebnis eines neuen Stresstests der Banken erwartet, bei dem viele italienische Banken durchfallen könnten: Wenn Brüssel und damit auch die Finanzminister der Euro-Zone sich dann gleichwohl durchsetzen und Italien zwingen, den Konkurs einiger Banken „auszuprobieren“, dann werden zahlreiche Kleinanleger und vor allem auch verschiedene Kommunen als Eigentümer der Banken zur Kasse gebeten werden und die Zeche zahlen müssen. Dann aber steht auch eine weitere Frage zur Entscheidung an: Wie wird es sich in der Euro-Zone auswirken, wenn der Zusammenbruch italienischer Banken auf andere europäische Banken durchschlägt, weil die Verflechtungen zwischen den Banken durchaus erheblich sind. Reichen dann die Eigenkapitalquoten der Banken in anderen Euro-Ländern aus, um solche Erschütterungen für die Euro-Zone und auch für die internationalen Finanzmärkte abzufedern und auszuhalten? Das ist die Frage aller Fragen.

Die sich damit verbindende Ungewissheit – für das Land selbst wie für die internationalen Finanzmärkte – ist sicherlich nicht so groß wie im Fall Griechenlands. Einiges in den Bankbilanzen ist ja mittlerweile im Rahmen neuer EU-Regularien verbessert, aber die ganze Lehre der Finanzkrise noch nicht verstanden worden: Wenn Banken wanken, dann wackeln Staaten, weil und soweit sie selbst hoch verschuldet sind. Eine solche drohende Entwicklung beträfe dieses Mal, wenn es so weit kommen sollte, dann immerhin die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone. Die Perspektive eines „GREXIT“ lässt sich für Italien daher nur sehr schwer buchstabieren, auch wenn Grillo mit seiner Protestpartei der „Fünf Sterne“ schon wie ein Racheengel bereitsteht, um Renzi abzulösen.

Es lässt sich durchaus vertreten, diese Entwicklung so zu deuten, dass die Finanzstabilität von Italien als gefährdet anzusehen ist, so dass dann – auch nach den jetzt geltenden neuen Regeln der Bankenunion – eine „Ausnahme“ – also: Staatshilfen für die maroden Banken des Landes – regelkonform wäre. Das ist freilich – wie stets – eine Frage der Einschätzung der sich abzeichnenden Risiken. Über ihre Berechtigung lässt sich streiten. Denn Regelverstöße – das muss aber als ehernes Gesetz gelten – kann und darf sich die EU, aber auch die EZB nicht leisten. Nach den Erschütterungen durch den „BREXIT“ darf es hier weder Wenn noch Aber geben.

Doch ist es immerhin des Nachdenkens wert, dass der Chefökonom der Deutschen Bank, Folkerts-Landau, soeben eine Forderung aufstellte, welche kaum aus der Luft gegriffen sein dürfte: Er verlangte am Wochenende, dass die EU ein neues Programm in einem Wert von 150 Milliarden Euro für eine Bankensanierung auflegt. Die dahinter stehenden Erwägungen zielen natürlich nicht nur auf die Sanierung der italienischen Banken, sondern sie betreffen alle Institute, deren Eigenkapital eben nicht so robust ist, wie es den inzwischen begründeten Risiken entspricht. Dass diese wiederum zu einem beträchtlichen Teil durch die überaus lockere Geldpolitik der EZB und die sich daran anschließende lasche Vergabe von Krediten verursacht worden sind (Stichwort: Blase), ist Teil der bitteren Wahrheit, die im Augenblick bewältigt werden muss. Vielleicht nicht heute, aber noch in diesem Sommer.

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