Das Beben beginnt

Aktienmärkte signalisieren Abwärtstrend der Weltwirtschaft. Von Friedrich Graf von Westphalen
Foto: dpa | Blick in den Abgrund: Die Angst vor einem globalen Wirtschaftsabschwung erschüttert die Börsen.
Foto: dpa | Blick in den Abgrund: Die Angst vor einem globalen Wirtschaftsabschwung erschüttert die Börsen.

Es ist dramatisch. Es gibt praktisch keine optimistisch klingenden Nachrichten mehr, welche die Finanz- oder auch „nur“ die Realwirtschaft betreffen. Das ist nicht die Wiedergabe eines Horrorszenarios, sondern blanke Wirklichkeit, sowohl in den USA als auch im Euroraum, aber auch in Japan und in China, die Schwellenländer eingeschlossen. Die Aktienmärkte reflektieren bereits weltweit den Abwärtstrend, und der Goldpreis rauscht in die Höhe, ohne Unterbrechung, während sich die Schweizer Regierung um einen Stopp der rapiden Aufwertung des Franken bemüht und massiv Franken in den Markt pumpt, um nicht auch aufgrund der immensen Massen an Spekulationsgeldern in den Sog hineingezogen zu werden. Dieser kennt nämlich nur eine Richtung: in die Rezession.

Auslöser dieser – durchaus nicht überraschend eingetretenen – Entwicklung sind wieder einmal die USA. Nachdem in buchstäblich letzter Minute die Zahlungsunfähigkeit Washingtons abgewendet worden ist, reiben sich die Märkte verwundert die Augen: Wie soll das gehen: Ausgabenkürzungen in den nächsten zehn Jahren, die sich auf 2,4 Billionen Dollar aufaddieren, während gleichzeitig die Verschuldensgrenze um 400 Milliarden Dollar angehoben wurde? Diese Rechnung ist dem Irrsinn nahe. Denn man vermisst auf der Einnahmenseite jedweden Schritt in Richtung Steuererhöhungen. Das Rezept heißt nur Sparen und weitere Schulden machen. Das kann nicht gutgehen, will man sich nicht zu Tode sparen.

Fatale Auswirkungen auf die Sozialpolitik

Dass dieser Kompromiss nach wochenlangem, quälendem Ringen so eingegangen wurde, ist vor allem den Mitgliedern der republikanischen Tea-Party zuzuschreiben, aber auch all den anderen, die feierlich gelobt haben, nur eines nicht zu tun, die Steuern – auch nicht die für die Reichen – zur Sanierung des Haushalts zu erhöhen. Das hat fatale Auswirkungen: Sozialpolitisch spreizt sich die Schere zwischen arm und reich noch weiter. Die dadurch ausgelösten zentrifugalen Kräfte werden kaum noch zu bändigen sein. Denn im Hintergrund steht das Glaubensbekenntnis, dass dem Ausgabenmoloch – Staat und vor allem Sozialstaat genannt – das Handwerk zu legen ist. Die Freiheit, die Unabhängigkeit, auch die Selbstständigkeit des einzelnen Bürgers soll wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Diesem Anspruch können nur die Starken genügen, nicht aber die, welche auf die staatlichen Sozialprogramme – vor allem auch auf die von Obama kürzlich erst ins Werk gesetzte – Krankenversicherung (aber auch auf die staatliche Rente und die Unterstützung bei Arbeitslosigkeit) angewiesen sind.

Der mit dem Sparen einhergehende Konsumverzicht aber ist Gift für das erforderliche Wachstum, das jedoch die Mehrheit der Ökonomen – fast unisono – gegenüber den Schuldnerstaaten einfordert, ob sie nun Griechenland, Italien oder Amerika heißen. Denn ohne hinreichendes Wachstum – das ist das Dilemma der gegenwärtigen Lage – besteht keine Chance, die Schuldenberge abzutragen. Sie werden spätere Generationen strangulieren, wenn es nicht zu einer grassierenden Inflation oder zu einem Währungsschnitt kommen wird. Wenn also aufgrund der Sparbeschlüsse Washingtons – das ist die einfache Rechnung eines führenden Ökonomen – künftig ein halbes Prozent Wachstum „gespart“ wird, dann addiert sich dieses Defizit bis 2021 auf die stattliche Summe von einer Billion Dollar, die auf der Einnahmenseite fehlen. Der „Sinn“ der Reformbeschlüsse wäre damit praktisch obsolet.

Der zweite Schlag ist besonders grausam

Hinzu kommt, dass von allen wichtigen Indikatoren der amerikanischen Wirtschaft im Augenblick negative Signale ausgehen: Das Konsumentenvertrauen und damit der Konsum – der wichtigste Indikator – stagniert, die Arbeitslosigkeit bleibt bei rund neun Prozent sehr hoch. Es hat sich in den vergangenen Monaten kaum etwas nach oben bewegt, wenn man einmal davon absieht, dass Apple etwa genauso viel Liquidität in seinen Kassen hortet wie der amerikanische Bundesstaat. Das alles sind jetzt unter dem Eindruck der Sparbeschlüsse überdeutliche Vorboten einer Rezession. Einer Rezession, die der Weltwirtschaft das Genick brechen kann. Denn die Rezession der Finanzkrise von 2008 ist bislang nicht überwunden. Und ein zweiter Schlag bei einer noch nicht wieder genesenen Konjunktur ist immer grausam. Hinzu kommt, dass die amerikanische Notenbank in letzter Zeit 600 Milliarden Dollar in den Kreislauf gepumpt hat, ohne dass sich nachhaltige Erfolge eingestellt haben.

Kein Wunder, dass die Ratingagenturen unter diesen Vorzeichen laut darüber nachdenken, eine Herabstufung der Bonität Amerikas in Betracht zu ziehen, wenn nicht noch wesentlich mehr getan wird, um das Haushaltsdefizit abzubauen. Zugleich aber muss man nach Japan blicken. Dort sind die Haushaltssorgen gigantisch. Die Gesamtverschuldung des Staates liegt bei 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Staat ist darauf angewiesen, den Haushalt fast zur Hälfte durch Ausgabe von Staatsanleihen zu finanzieren. Doch die Opposition blockiert diesen Weg. Auch hier droht also die Zahlungsunfähigkeit des Landes.

Dass die Ratingagenturen diesem Treiben nicht tatenlos zusehen, liegt auf der Hand. Senken sie aber ihre Noten (was nicht unwahrscheinlich ist), dann wird der tatsächliche Spielraum der Politik (Fukushima und seine verheerenden Folgen sind noch unbewältigt) wegen der erhöhten Refinanzierungskosten noch mehr eingeschnürt, weil dann nur noch die Bedienung der Schuldenberge und der laufenden gesetzlichen Ausgaben ansteht. Ohnehin hat sich in der Vergangenheit kein einziges Konjunkturprogramm Tokios bewährt, um den Schuldenberg abzutragen. Deflation nennt man dies. Und für ihre Bewältigung gibt es keine tragfähigen Rezepte.

Die für Washington prognostizierte Verlangsamung des amerikanischen Wachstums hat natürlich sowohl für den japanischen Yen als auch für den chinesischen Yuan dramatische Auswirkungen. Denn die Exporte nach Amerika werden sich verteuern und daher auch nachlassen, was das Wachstum – jedenfalls in Tokio – weiter dämpft. Und Peking muss um die Werthaltigkeit seines hohen Bestandes an amerikanischen Devisen fürchten. Natürlich hat eine solche Entwicklung auch unmittelbare Auswirkungen auf die beteiligten Währungen: Der Abwertungsdruck auf den amerikanischen Dollar nimmt zu.

Die Lehre aus alledem ist simpel: Immense, unverantwortlich hohe Haushaltsdefizite wurden bislang mit dem Grundvertrauen akzeptiert, dass ein weiteres Wachstum eines Tages dazu führen wird, aufgrund höherer Steuereinnahmen die Schuldenberge abzutragen. Diese Grundgleichung stimmt nicht mehr. Ein hinreichendes Wachstum ist nirgends zu sehen, jedenfalls keines, das auch noch das Attribut der Nachhaltigkeit für sich in Anspruch nehmen könnte. Auch in Deutschland ist die Partytime vorbei. Also bleibt nur noch sparen und Steuern erhöhen. Das wiederum ist das Gegenteil von notwendigen Wachstumsimpulsen. Eine andere Alternative ist auf der politischen Bühne – und dies im Weltmaßstab gesehen – nicht zu erkennen.

USA, Europa, Japan: Überall gigantische Schuldenberge

Es gibt keine hinreichend abgesicherten Erkenntnisse, wie denn Bescheidenheit und auch Bescheidung in der Finanz- und Realwirtschaft zu buchstabieren sind, während gleichzeitig die Haushaltsschulden getilgt werden und ohne dass vor allem zum Nachteil der Armen – als Folge des rigorosen Sparens – die sozialen Spannungen ins Unerträgliche steigen. Hier wächst mit Sicherheit die nächste Generation der Wutbürger. Man kann das verstehen. Denn niemand steht ihnen bei und woher soll das Vertrauen kommen, dass die Politik die Kraft hat, eine erträgliche oder gar gerechte Lösung zu finden. Doch die gigantischen Schuldenberge – ob in den USA oder im Euroraum und in Japan – müssen irgendwie und in nicht allzu ferner Frist abgebaut werden, ohne dass – etwa im Rahmen von allfälligen Schuldenschnitten – die Bankensysteme kollabieren und der Bürger als Steuerzahler im Würgegriff der Gläubiger die Zeche der Staatsschulden allein zu begleichen hat.

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