Trügerische Hoffnung Wachstum

Ein Kongress beschäftigt sich mit Fragen nachhaltigen Wirtschaftens. Von Friedrich von Westphalen

Immer höher, immer größer: 80 Prozent der Deutschen glauben, dass die Wirtschaft hierzulande wachsen muss. Welche Folgen für Staat und Gesellschaft hat aber auf Dauer fehlendes Wachstum? Foto: Symbolbild: dpa
Immer höher, immer größer: 80 Prozent der Deutschen glauben, dass die Wirtschaft hierzulande wachsen muss. Welche Folgen... Foto: Symbolbild: dpa

Der Himmel der Konjunktur verfinstert sich. Soeben hat die Bundesregierung beschlossen, das Kurzarbeitergeld von sechs auf 12 Monate zu verlängern. Den Unternehmen soll so die Chance gegeben werden, keine Arbeitskräfte – vor allem Facharbeiter – wegen der drohenden Krise entlassen zu müssen. In den Jahren 2008 und 2009 hat dieses Rezept gefruchtet. Deutschland hat die Krise verhältnismäßig gut gemeistert. Doch im Hintergrund stehen zwei Fragen: Wird die gleiche Rezeptur wieder Erfolg haben? Wird ein „Leben ohne Zins und Wachstum“ unsere Zukunft und vor allem auch die unserer Kinder beherrschen?

Genau diese letzte Frage war es, die im Mittelpunkt des 3. Kongress des „Denkwerks Zukunft“ Anfang des Monats in Berlin stand. Indessen: Mehr als 80 Prozent der Deutschen meinen – offenbar unbeeindruckt von den Realitäten der europäischen, aber auch der amerikanischen und der japanischen Volkswirtschaften – dass Deutschland Wachstum braucht. Und es zeichnet den Zeitgeist, dass immerhin mehr als 60 Prozent der Befragten glaubten, „ohne Wachstum ist alles nichts“. Es sind nicht wenige Politiker, die uns einreden wollen, dass es nur mit staatlichen Konjunkturprogrammen stimuliertem Wachstum gelingen kann, die Euro-Krise als auch die vielfältigen Herausforderungen des demographischen Wandels, die Verdrossenheit gegenüber Parteien und der anstehenden europäischen Integration zu bewältigen.

Doch das sind nach Meinung von Professor Meinhard Miegel Hirngespinste. Denn die realen Wachstumsraten in Deutschland, aber auch in der EU tendieren zunehmend gegen Null. Auch die realen Zuwächse sinken. In den 50er und 60er Jahren betrug der absolute Zuwachs an verfügbarem Einkommen – inflationsbereinigt – noch 3 000 Euro, ist aber in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten auf magere 1 000 Euro gefallen. Die Tendenz ist nach Miegel „weiter fallend“. Seit dem Beginn dieses Jahrtausends sind auch die Zuwachsraten in den USA und auch in Japan „im Gleichschritt mit Europa“.

Derweilen – hier beginnt das Dilemma – explodieren die Staatsschulden. In Japan haben sie inzwischen das 5-fache des BIP erreicht, in Deutschland immerhin bereits das 3-fache, während in den USA das 2,5-fache des BIP an Schulden zu verzeichnen ist. Die Bruttoschuldenquote beträgt in Japan mittlerweile mehr als 200 Prozent des BIP, in den USA liegt diese Zahl bei über 100 Prozent und in Deutschland immerhin noch über 80 Prozent. Alle Länder der EU verfehlen seit Jahren die Kriterien von Maastricht.

Hinzu tritt eine immer bedrohlicher werdende Entwicklung. Denn wegen des niedrigen Zinses gehen die Banken im Euro-Raum zunehmend dazu über, Staatstitel zu erwerben. In den Peripherieländern – Italien, Griechenland, Spanien und Portugal liegt dieser Prozentsatz inzwischen bei über 90 Prozent. Der „Trick“ ist einfach: Die Banken nehmen bei der EZB billiges Geld auf und kaufen dafür – meist mit einem stattlichen Gewinn – Staatsanleihen. Das Münchner Ifo-Institut hat das alles einmal berechnet und ist zu dem Schluss gekommen: Die Staatsschulden im Euro-Raum betragen etwa 3 400 Milliarden Euro; doch die Bankenschulden belaufen sich auf rund 9 300 Milliarden Euro. Mehr noch: Der Anteil der Staatsanleihen an den Bilanzsummen der Banken beläuft sich in Spanien auf knapp 43 Prozent, in Portugal auf fast 41 Prozent und in Italien auf immerhin noch 28 Prozent.

Bedenkt man, dass das Halten von Staatsanleihen keineswegs mehr als risikolos einzustufen ist (Stichwort: Griechenland), dann steht die Forderung nach einer entsprechenden Risikovorsorge bei allen diesen Banken ins Haus. Das bedeutet auch eine Erhöhung des Eigenkapitals. Schnell ist erkennbar, welche Herkulesaufgabe der EZB zugedacht wird, weil sie ja künftig die Aufsicht über die europäischen Banken ausüben muss. Denn es gilt der unausweichliche Grundsatz: Wenn Staaten wanken, dann wanken auch die Banken, aber es ist auch genau umgekehrt zutreffend. Die Umschreibung, dass es sich eben in zahlreichen Fällen um systemische Risiken handelt, verdeckt die Wahrheit. Diese Sicht läuft auf ein perpetuum mobile hinaus, die EZB als dauerhafter Financier aller Schulden. Dass aber Banken wegen Überschuldung auch aus dem Markt genommen werden müssen, wird dabei übersehen. Die über den ESM jüngst bewirkte Stütze der spanischen Banken in Höhe von 30 Milliarden Euro ist Beleg für das Gemeinte. Denn die aus der spanischen Immobilienblase resultierenden Bankenrisiken werden so schlicht vergemeinschaftet.

Klar ist, Wachstum kann nur aus der Realwirtschaft kommen. Nur dann, wenn Banken neue Kredite für investive Vorhaben vergeben, kann längerfristig ein Impuls für mehr Wachstum, für Beschäftigung und Konsum geschaffen werden. Allein das Anwerfen der Druckmaschine, die immer wieder „monetäre“ Hilfe der EZB hilft nicht auf Dauer. Diese Politik vermehrt das Volumen des Geldes, welches aber nur oder doch vorwiegend allein der Finanzwirtschaft, nicht aber der Realwirtschaft im Ergebnis zur Verfügung steht. Wachstum wird so nicht geschaffen, was auch das Beispiel Japan zeigt.

Gleichzeitig stellte sich damit die Frage, ob es nicht in der Natur des Menschen zu belegen ist, dass er immer nach einem Mehr strebt. Dass ein ausbleibendes Wachstum, gar ein Schrumpfen der Wirtschaft, weitreichende Auswirkungen auf Staat und auch auf Gesellschaft – auf unsere seelische Verfasstheit – haben wird, dass vor allem die „Gerechtigkeitslücke“ zwischen arm und reich immer krasser wird, das alles ist unbestreitbar. Es fehlen aber die Vorbilder. Es fehlen die Muster, an denen Maß genommen werden kann, um ein nachhaltiges Umdenken zu bewirken.

Es fehlen auch verlässliche wissenschaftliche Daten, was denn die Folgen fehlenden oder auch dauerhaft stagnierenden Wachstums für uns sind. Kaum einer kann mit Anspruch auf hinreichende Verbindlichkeit gegenüber Dritten sagen, welches Verhalten nunmehr geboten und dem Gemeinwohl künftig förderlich ist. Ansätze für eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung fehlen. Diese müsste ja auch die „Fußabdrücke“ des Wachstumswahns in der Umwelt, nicht mehr nur den Gebrauch der natürlichen Ressourcen, sondern deren Verbrauch in eine Gesamtschau einstellen. Nur diese hätte eine hinreichende Aussagekraft für die Zukunft, für die nachwachsende Generation und wäre wohl dann eine halbwegs verlässliche, vor allem eine auf die praktische Vernunft abzielende Orientierungsmarke.