Stolz, Öl, Währung

Es geht zunächst um mehr Geld: Schottland stimmt über seine Unabhängigkeit von Großbritannien ab. Von Klaus Wilhelm Platz

Weg vom Pfund? Eine Währungsumstellung könnte zu einem ökonomischen Erdbeben führen: Industriehafen von Aberdeen. Foto: dpa
Weg vom Pfund? Eine Währungsumstellung könnte zu einem ökonomischen Erdbeben führen: Industriehafen von Aberdeen. Foto: dpa

Schottland stimmt am 18. September in einem Referendum über seine staatliche Unabhängigkeit von Großbritannien ab, mit dem es seit 1707 als Vereinigtes Königreich verbunden ist. Die Schotten machen etwa acht Prozent der britischen Bevölkerung aus und tragen auch mit ungefähr acht Prozent zur jährlichen britischen Gesamtwirtschaftsleistung bei. Von den über sechs Millionen Schotten sind vier Millionen wahlberechtigt. Seit 1991 hat Schottland ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Ihr Erster Minister ist Alex Salmond von der Scottish National Party (SNP), die zusammen mit mehreren kleineren Parteien für die Loslösung von England eintritt. Die Regierung in London unter dem konservativen Premierminister David Cameron und die Zentralen der drei großen britischen Parteien – die Konservativen („Tories“), die sozialistische Labour Party und die Liberalen – sind für die Aufrechterhaltung des bisherigen staatsrechtlichen Zustands.

Den nach Unabhängigkeit strebenden Schotten geht es zunächst um mehr Geld, ein höheres Volkseinkommen, das dadurch erreicht werden soll, dass die vor der schottischen Küste bohrenden Erdölfirmen ihre Steuern künftig nach Edinburgh zahlen statt wie jetzt nach London. Außerdem erhofft man sich bessere Sozialleistungen der Renten- und Krankenversicherung, weil man befürchtet, die geplante Privatisierung des britischen National Health Service (NHS) werde zu Nachteilen für Schottland führen. Sodann gibt es unter den „Separatisten“ eine Reihe von Pazifisten, die sich nicht von England in „militärische Abenteuer“ führen lassen wollen und gegen die Stationierung der britischen Atomwaffen – „Trident“-Raketen auf Unterseebooten – in einem schottischen Fjord eintreten. Außerdem will man nicht länger von englischen Konservativen regiert werden, die nicht in Schottland gewählt worden seien. Schließlich wölbt sich über alledem ein schottisches Nationalgefühl, das die Geschichte des herben und in weiten Teilen wunderschönen Landes in einem vielleicht allzu rosigen Licht sieht. Die Frage nach dem künftigen Staatsoberhaupt – die englische Königin in Personalunion auch als Monarchin von Schottland oder ein gewählter Präsident einer schottischen Republik – erregt bisher die Gemüter noch nicht allzu sehr. Das solide britische Pfund möchten die meisten schottischen Sezessionisten allerdings beibehalten, worauf London bisher erklärt, die damit verbundenen Probleme seien – wenn überhaupt – nur in langwierigen und detailreichen Verhandlungen lösbar.

Es gab zwei Fernsehduelle zwischen dem schottischen Regierungschef Salmond (SNP) und dem britischen Schatzkanzler (Finanzminister) Alistair Darling, der als Sprecher der „Better Together Campain“ (Aktion „Besser Zusammenbleiben“) auftrat. In der ersten Runde glänzte der Schotte Salmond als glänzender Rhetoriker mit viel Witz und guten Pointen, war aber in seinen Sachaussagen eher schwach. In der zweiten Runde Ende August fuhr dann Salmond mit 71 Prozent der Stimmen in einer Blitzumfrage einen beachtlichen Sieg ein, weil er aggressiver wurde als beim ersten Mal. John Curtice, der Doyen der schottischen Meinungsforscher, warnte allerdings davor, Zahlen aus solchen Umfragen zu hoch zu bewerten. Im Übrigen seien die meisten Schotten noch nicht entschlossen, ob sie überhaupt und gegebenenfalls wie sie am 18. September abstimmen werden. Deshalb gilt der Ausgang der Volksabstimmung in den meisten britischen Medien derzeit als offen.

Spannend ist das schottische Referendum über die britischen Inseln hinaus deshalb, weil sein Ergebnis Auswirkungen auf die britische Haltung zur Europäischen Union hat und die Stimmung in den europäischen Regionen beeinflussen dürfte, in denen es – wie in Katalonien, Flandern, Norditalien und Korsika – ebenfalls sezessionistische Bewegungen gibt.

Nach Auffassung der britischen „Aktion Zusammenbleiben“ ist die Argumentation der schottischen Unabhängigkeitsbewegung in vielen Punkten schlecht durchdacht. Ihr Schlachtruf „It’s Scotland’s Oil“ sei zwar eingängig, berücksichtige aber nicht, dass zwar die Steuereinnahmen aus der Förderung und Verarbeitung des Nordseeöls zunächst nach London fließen, aber von dort zu erheblichen Teilen nach Schottland überwiesen werden. Bei einer Trennung von England müsse Schottland auch einen angemessenen Teil der hohen gemeinsamen britischen Staatsverschuldung übernehmen. Diese belief sich für 2013 auf über 1,4 Billionen Pfund (mehr als 1,8 Billionen Euro). Der schottische Anteil an der Staatsschuld könne höher ausfallen als die „Öleinnahmen“ mehrerer Jahre. Bei den Sozialleistungen – so die britischen Abspaltungsgegner – sei die ungünstige schottische Demografie zu berücksichtigen. Die schottische Bevölkerung sei im Vergleich zur englischen überaltert und nach Angaben der staatlichen Gesundheitsbehörde NHS erheblich stärker krankheitsanfällig. Schottland würde sich deshalb mit einem eigenen – staatlichen oder privaten – Gesundheitssystem wesentlich schlechter stellen als jetzt. Weiter heißt es aus London, wenn Schottland Großbritannien den Rücken kehre, dann müsse es sich auch vom Pfund verabschieden. Die damit verbundene Währungsumstellung könne zu einem ökonomischen Erdbeben führen, das mindestens mit demjenigen zu vergleichen sei, das 2012 entstand, als das Ausscheiden Griechenlands aus der Europäischen Währungsunion zur Debatte stand. Die gemeinsame Nutzung des Pfund durch England und Schottland schließt London zwar – noch – aus, obwohl befristete Übergangslösungen durchaus diskussionsfähig wären. Nach einem „Plan B“ für eine Zwischenfinanzierung des Währungsschnitts wird deshalb sowohl in Edinburgh als auch bei der Bank of England gesucht. Die seit 1694 bestehende Nationalbank in London war für heimische und ausländische Herrscher und Staaten jahrhundertelang der „lender of the last resort“ (der Kreditgeber der letzten Zuflucht) und könnte es heute wieder werden.

In der Londoner Bankenwelt reagiert man auf eine eventuelle Abspaltung Schottlands noch nicht mit Panik. Es kursieren Witze wie der, dass dann aus „Great Britain“ eben „Little England“ werde, aber trotzdem die Londoner City einer der zwei oder drei größten Finanzplätze der Erde bleibe. Als schwieriger lösbar werden die Flottenprobleme gesehen. Was würde aus der britischen Seemacht werden, wenn ihre geschützten – in Schottland gelegenen – Kriegshäfen wegfielen? Die Aufgabe des Status als Nuklearmacht könnte „Restbritannien“ im Extremfall seinen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat kosten. Für Schottland stellen sich im Fall der Abspaltung nicht weniger gewichtige Fragen. Ist es doch unsicher, ob die Europäische Union ein Land mit massiven Währungsproblemen und die NATO einen möglicherweise radikal pazifistisch ausgerichteten Staat als Mitglied aufnehmen würden. Der 18. September wird deshalb ein schwerwiegender Tag nicht nur für die britischen Inseln, sondern für Europa.