Merkels Kandidat, aber unabhängig

Der neue Bundesbankpräsident muss den Einfluss seines Instituts in der Zentralbank wahren. Von Reinhard Nixdorf

Jens Weidmann, bisher Wirtschaftsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, demnächst Chef der Deutschen Bundesbank. Foto: dpa
Jens Weidmann, bisher Wirtschaftsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, demnächst Chef der Deutschen Bundesbank. Foto: dpa

Karrieresprung aus der zweiten Reihe des Kanzleramts auf den Chefsessel der Bundesbank: Das ist Jens Weidmann, dem bisherigen Wirtschaftsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, gelungen. Doch der Umstand, dass einer der engsten Berater der Kanzlerin in eine Institution wechselt, der sogar ein Gesetz die Unabhängigkeit sichert, sorgt bei dieser Personalie für einen gewissen Hautgout. Wenn die Opposition daraus ein Bedrohungsszenario konstruiert und SPD-Fraktionschef Steinmeier befürchtet, das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Bundesbank werde untergraben, wenn ein weisungsabhängiger Beamter aus dem Bundeskanzleramt die Nachfolge des bisherigen Bundesbankpräsidenten Weber antritt, ist das übertrieben. Denn dasselbe Gesetz berechtigt die Bundesregierung, für drei der sechs Vorstandsmitglieder Personalvorschläge vorzulegen, darunter für den Präsidenten und seine Vertretung. Und diese Bestimmungen waren bereits gültig, als die große und davor die rot-grüne Koalition in Berlin regierte. Darüber hinaus gilt: Jens Weidmann ist sein Karrieresprung ohne Parteibuch gelungen. Sein Vorvorgänger bei der Bundesbank, Ernst Welteke, besaß das Parteibuch der SPD. Welteke stolperte nach fünf Jahren Amtszeit 2004 über die sogenannte Adlon-Affäre: Eine Privatbank hatte dem Sozialdemokraten eine Übernachtung in dem Berliner Luxus-Hotel spendiert – kein Beleg für Unabhängigkeit. Ausgerechnet Welteke, der nach seinem Abgang um die Höhe seiner Altersbezüge prozessierte und sich damit vollends blamierte, meldet sich nun zu Wort und kritisiert, Weidmanns Schwäche liege darin, dass er bisher noch nie eine so große Institution wie die Bundesbank geleitet hat. Zusammen mit der herzlosen Kritik von Weidmanns früherem Professor Roland Vaubel, sein Schüler sei ein farbloser Technokrat und könne nicht wirtschaftspolitisch argumentieren, sagen solche Äußerungen wenig Gutes über den Charakter mancher Kritiker aus.

Der Kanzlerin aber ist klar, dass an Weidmann der Makel klebt, er sei Bundesbankpräsident von ihren Gnaden. Nach dem überraschenden Rücktritt des bisherigen Bundesbankpräsidenten Axel Weber kann sie keine weiteren Querelen um die deutschen Notenbanker brauchen, geht es ihr doch darum, dass ein Deutscher die Geschicke der Europäischen Zentralbank lenkt. Weitere Diskussionen über die Unabhängigkeit der Bundesbank sind da wenig hilfreich. Man kann davon ausgehen, dass die Kanzlerin ihrem früheren Mitarbeiter nicht in seine Entscheidungen hineinreden wird.

Dass Jens Weidmann von Wirtschaftspolitik etwas versteht, hat er in der Finanzkrise gezeigt. Zusammen mit seinem Studienkollegen, Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen, war er maßgeblich an den Verhandlungen über den Rettungsplan des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate beteiligt und arbeitete am Konjunkturprogramm der Bundesregierung mit. Seine Analysen und sein Einsatz sorgten damals dafür, dass die erwartete Panik ausblieb und die Bürger nicht ihr Vertrauen zur Geldpolitik der Bundesregierung verloren. Deshalb hat er die Chance verdient, zu beweisen, dass er sich auch in der neuen Rolle zurecht finden kann.

Im Vergleich zur Macht seiner Vorgänger bis zur Einführung des Euro ist der Einfluss des neuen Bundesbankchefs schmaler. Die Bundesbank hat ihre Sternstunden hinter sich. Ihre Macht lag in der Gestaltung der deutschen Geldpolitik. Konsequent sorgte die Bundesbank für eine stabile Währung und verschaffte sich damit eine hohe Reputation. Die Entscheidungen der Bundesbank wirkten sich nicht nur in Deutschland aus, sondern auch in großen Teilen Europas. Mit der Einführung des Euro liegen die geldpolitischen Entscheidungen aber nicht mehr bei der Bundesbank, sondern bei der Europäischen Zentralbank. Dort haben die Bundesbanker zwar Mitspracherecht, etwa wenn die Leitzinsen oder die Geldmengen geändert werden, aber ihre Stimme ist nur eine von vielen. Hier die Tradition der Bundesbank zu wahren und einen Kurs der Preisstabilität durchzusetzen, wird Aufgabe des neuen Bundesbankpräsidenten sein.

Möglicherweise hat der Rückzug von Axel Weber vom Amt des Bundesbankpräsidenten auch mit diesem Wandel der Bedeutung der Bundesbank zu tun. Als Bundesbanker war für Weber die Preisstabilität entscheidend. Klammen Euro-Mitgliedsländer mit dem Aufkauf ihrer Staatsanleihen behilflich zu sein, war für ihn ausgeschlossen. Seine Amtskollegen sahen das anders: Weber musste zusehen, wie sie gegen seinen Willen diese Aufkäufe auf den Weg brachten.

Allem Machtverlust zum Trotz bleiben der Bundesbank wichtige Aufgaben. Sie muss den Bargeldkreislauf in Gang halten die Versorgung der Wirtschaft mit Euro-Noten und Münzen sichern und permanent die Qualität des Geldes prüfen, das wieder zur Bundesbank zurückfließt. Schmutzige oder kaputte Scheine werden ausgetauscht, Falschgeld aus dem Verkehr gezogen. Auch in den virtuellen Bahnen der Bankenrechner wacht die Bundesbank darüber, dass niemand auf dem Trockenen sitzt: Der elektronische Zahlungsverkehr, insbesondere bei großen, grenzüberschreitenden Überweisungen, läuft über Zahlungssysteme, die auch von der Bundesbank betrieben werden.

Darüber hinaus ist die Bundesbank „Hausbank“ des Bundes. Sie führt die Konten der Behörden von Bund, Ländern und Kommunen sowie den Sozialversicherungen, verwaltet die Goldreserven oder legt die Devisenbestände des Bundes an. Nimmt der Bund neue Schulden am Kapitalmarkt auf, wickelt die Deutsche Finanzagentur die Wertpapiergeschäfte über die Bundesbank ab. Gemeinsam mit der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin überwacht die Bundesbank die deutschen Geldinstitute, analysiert ihre Jahresabschlüsse und beurteilt die Stabilität des gesamten Finanzsektors. Hoheitliche Aufgaben, wie die Schließung einer Bank oder die Abberufung eines Managers, sind jedoch Aufgabe der BaFin. Versuche, der Bundesbank bei der Bankenaufsicht ein stärkeres Standbein zu geben, scheiterten bisher. Zwar verbinden Befürworter einer großen Finanzaufsicht mit solchen Plänen weniger Kompetenzstreitigkeiten und effektivere Kontrolle. Doch die Sorge vor einem Verlust der Unabhängigkeit der Bundesbank überwogen, da die Bankenaufseher unter dem Dach der Notenbank im Zweifel auch auf staatliche Anweisung hin handeln müssten.

Denn diese Unabhängigkeit ist der Trumpf der Bundesbank. Eine starke, unabhängige Bundesbank als deutscher Beitrag zur Stabilitätskultur für den Euro macht die Bundesbank auch in Zeiten des Eurosystems zu einer wichtigen Institution.