Doppelte Kinderarmut

Warum die Geburtenzahlen sinken und die deutsche Familienpolitik Armut erzeugt.

Doppelte Kinderarmut
Irgendwas läuft falsch: Immer weniger Kinder, immer mehr leben in Armut. Foto: dpa
Doppelte Kinderarmut
Irgendwas läuft falsch: Immer weniger Kinder, immer mehr leben in Armut. Foto: dpa

Das Problem der doppelten Kinderarmut in Deutschland (zu wenig Kinder, zu viele arme Kinder) ist seit langem bekannt. Mitte der achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts lagen die beiden Bände der Enquete-Kommission des Bundestages „Demographischer Wandel“ bleischwer auf dem Tisch des Präsidiums der CDU.

Es war kalkulierbar, dass die Geburtenzahlen sich in den nächsten Jahren stark reduzieren und nach 2015 einbrechen würden. Keine Wissenschaft kann so treffsicher Prognosen erstellen wie die Bevölkerungskunde. Die Berechnungen von Professor Herwig Birg aus den siebziger Jahren für die erste Dekade des neuen Jahrtausends haben sich zu 99 Prozent als richtig erwiesen. Eine Fehlermarge von einem Prozent liegt in der vernachlässigbaren Bandbreite. Birg hat auch für die Jahre nach 2015 das Ende des jetzigen Rentensystems vorausgesagt.

Vogel-Strauß-Politik ist keine Lösung

Auch das ist berechenbar, denn dann gehen die geburtenstarken Jahrgänge in Rente und schmilzt die Zahl der Erwerbstätigen deutlich. All das war vorhersehbar und in Zahlenkolonnen der Enquete-Kommission festgehalten und nachlesbar. Bundeskanzler Kohl schwieg. Das damalige Mitglied Kurt Biedenkopf, der als Generalsekretär der CDU schon das Problem erkannt und erforscht hatte, stellte die revolutionäre Frage in den Raum: Was tun? Des Kanzlers Antwort: Nichts. Sonst stelle sich die Machtfrage. Und seine Erklärung: Entweder man kürze die Beiträge und habe dann die Jungen gegen sich. Oder man kürze die Leistungen und habe die Alten gegen sich. In beiden Fällen verliere man Wähler und damit die Macht. Der damalige Renten-und Arbeitsminister Blüm pflichtete bei. Auf unangenehme Fragen der Journalisten solle man die Parole ausgeben: Prognosen über das Jahr 2000 hinaus seien unseriös.

Jetzt hat die Nachfolgeregierung mit den Folgen der Untätigkeit von damals zu kämpfen. Zwar hat die Regierung Kohl noch den demographischen Faktor in die Rentensysteme und auch ein wenig Rentenzeiten für Mütter eingeführt. Aber die Regierung Schröder hat diesen Faktor blind abgeschafft und die Regierung Merkel/Steinbrück hat die wirtschaftliche Basis der Familien so geschmälert wie keine Regierung zuvor. Auch sie hat die Problematik erkannt und vor allem, dass in absehbarer Zeit Arbeitskräfte fehlen werden.

Diese Zeit ist schneller gekommen als man glaubte. Die wirtschaftlichen Bedingungen für Familien sind so, dass junge Paare es sich zweimal überlegen, ob sie Kinder bekommen oder nicht. Kinder zu bekommen, um sie dann in Krippen und Kindergärten abzugeben, erscheint vielen jungen Menschen nicht als sinnvoll. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann sich nicht darin erschöpfen, dass der Beruf die absolute Priorität besitzt– aus finanziellen Gründen und/oder wegen der gesellschaftlichen Anerkennung.

In Frankreich kommt das Geld den Familien direkt zu

Aber auch die jetzige Regierung schweigt und verweist nur auf die rüstigen Alten und die Betreuungssituation, die sich verbessern müsste. So wird man die Geburtenzahlen kaum steigern. Auch der Blick ins Ausland nützt da nicht viel. Frankreich zum Beispiel diskutiert seit 130 Jahren über diese Problematik. 1887 gab es die erste Ecole maternelle und 1937 das erste Familiengesetzbuch (code de la famille) der Welt. Es ist für Frauen selbstverständlich, Kinder zu bekommen. Der Tribut an die Moderne zeigt sich darin, dass gut die Hälfte aller Kinder außerhalb einer Ehe geboren werden, was dann aber häufig dazu führt, dass man die Eheschließung nachholt.

Frankreich gibt gemessen am Bruttosozialprodukt etwa so viel Geld für Familien aus wie Deutschland, wobei die Berechnungsgrundlagen diskutabel sind. Aber das Geld wird anders verteilt, es kommt den Familien direkt zu. Fachleute nennen das die Subjektförderung, während Deutschland die Objektförderung betreibt und in Gebäude, Planstellen und Kita-Plätze investiert, die in absehbarer Zeit leer stehen oder nicht mehr gebraucht werden können, weil die Kinder fehlen.

Seit mehr als zehn Jahren schon werden mehr Franzosen geboren als Deutsche, heute etwa 200 000 mehr, obwohl die Bevölkerung Frankreichs zwanzig Millionen Menschen weniger zählt als der deutsche Nachbar. Und selbst wenn man die Maghrebiner oder nicht gebürtigen Franzosen herausrechnet, kommt man noch auf eine Geburtenquote von 1,74 pro Frau im Gegensatz zu den 1,34 (einschließlich Türken und andere Ausländer) in Deutschland. Es nützt nichts, wenn man mit Vergleichen ständig alte Probleme neu wiederkäut. Diese fremden Gräser sind nicht verdaulich. Man kann ein anderes System und Bewusstsein nicht kopieren oder nur das herauspicken, was einem gefällt, ohne das Ganze zu bedenken.

So wie es aussieht, werden die Reformen hart werden

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Es hätte viele Möglichkeiten, Familien zu fördern. Aber die neuen Kinderzahlen des Statistischen Bundesamtes sind ein dreifaches Armutszeugnis. Zum einen, weil trotz des hohen Pro-Kopf-Einkommens immer mehr Kinder in Armut fallen, mittlerweile rund zwei Millionen. Zum zweiten, weil der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren an der Gesamtbevölkerung stetig sinkt, und damit auch die Lebensfreude. „Wo Kinder sind, da ist ein goldenes Zeitalter“, meinte der Frühromantiker Novalis. Wenn sie fehlen, bricht eine Ära der emotionalen Verarmung an. Zum dritten, weil es der Politik nicht gelingt, familienfreundliche Verhältnisse zu schaffen – der Nestor der deutschen Sozialwissenschaften, Franz Xaver Kaufmann, prägte schon 1995 den Begriff der „strukturellen Rücksichtslosigkeit“ gegenüber Familien – und damit dauerhaft die sozialen Vorsorgesysteme abzusichern. Das wird ohne Kinder und/oder harte Reformen nicht gehen. So wie es aussieht, werden die Reformen hart werden. Denn schon jetzt fehlt eine ganze Generation von Frauen, mithin die potenziellen Mütter. Sie sind schlicht nicht geboren worden.

Trotz dieser Umstände entscheiden sich acht von zehn Paaren für die Ehe und leben drei Viertel aller Kinder und Jugendlichen unter 18 bei ihren beiden leiblichen und verheirateten Eltern. Die Lebensform der traditionellen Familie wird von der Politik geprügelt, ist aber nicht zu schlagen. Kein Wunder: In unsicheren Zeiten wie heute und bei diesem politischen Personal ist Verlässlichkeit gefragt. Die findet man in Ehe und Familie eher als in den anderen Lebensformen. Nur: statt Ehe und Familie zu fördern – etwa mit einem Erziehungslohn oder mehr steuerlichen Entlastungen, wie das Frankreich und die skandinavischen Länder tun, wo auch deutlich mehr Kinder geboren werden – huldigen Politik und die meisten Medien den Lebensformen von Minderheiten. Aber die Abschaffung vermeintlicher Privilegien für Ehe und Familie schafft nur Verlierer, sie nutzt anderen Lebensformen, zum Beispiel Alleinerziehenden, gar nichts. Ein Einzelner kann eben nicht so viel leisten wie ein dauerhaft solidarisch verbundenes Paar. Auch das zeigen die Zahlen aus Wiesbaden recht deutlich. Ob die Politik daraus lernt?

Die Politik verheddert sich im Klein-Klein des Alltags

Im Moment sieht es nicht so aus. Die Politik verheddert sich im Klein-Klein des Alltags, klagt über Fachkräftemangel, sucht Lösungen im Ausland und sieht nicht, wie der Schatten des demographischen Winters immer länger wird. Dabei hat schon die OECD, deren Zahlen von den wirtschaftsgläubigen Funktionären und Mandatsträgern in Berlin immer wie Dogmen herumgereicht werden, schon vor Jahren ausgerechnet, was die sinkenden Geburtenzahlen bedeuten: Ein Minus des Wirtschaftswachstums zwischen 0,5 und 1,5 Prozent. Das betrifft nicht nur den Konsum (Familien konsumieren zwangsläufig mehr als Ein- oder Zwei-Personenhaushalte), sondern mittlerweile auch die Industrie. Der einzige Sektor, der kurzfristig von der Alterung profitiert, ist die Pflegebranche. Die Nachfrage boomt. Aber auch hier wird sich der Notstand bald einstellen. Schon heute fehlt es an Pflegekräften.

Es rächt sich, dass die Politik jahrzehntelang an den Familien gespart und kurzfristig nur die Interessen der Wirtschaft im Auge hatte. Denn das hat die Wissenschaft mittlerweile deutlich bewiesen: Mit Transferleistungen kann man eine Geburtenrate halten, mit Kürzungen aber senkt man sie. Verständlich. Niemand wird gern freiwillig arm. Eigentlich ist es ein Beleg für die Standhaftigkeit der menschlichen Natur, dass es in Deutschland noch so viele Kinder gibt. Das lässt der Hoffnung Raum, dass es mit einer familienfreundlichen Politik besser würde. Die jetzige Familienpolitik geht jedenfalls an der Wirklichkeit und den Wünschen der Familien vorbei. Sie erzeugt Armut.