Man kann es drehen und wenden wie man will: Der jetzt in Brüssel verabschiedete Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bewirkt, dass die Eurozone innerhalb der Europäischen Union zu einer Transfer-Union geworden ist. Das klingt hart und ist auch für viele – Politiker wie Bürger – eine bittere Pille, weil Deutschland mit immerhin 27,1 Prozent an den Kosten des ESM beteiligt ist. Der ESM erhält nämlich ein Grundkapital von 80 Milliarden Euro; davon entfallen knapp 22 Milliarden Euro auf den Bund. Sie sind zur Hälfte bis 2013 in den Fonds einzuzahlen; der Rest in drei (wohl noch verhandelbaren) Tranchen bis 2016.
Der Steuerzahler als Notnagel
Die in Brüssel verabschiedeten Europäischen Stabilitätsmechanismen machen die Eurozone zur Transferunion – Eine Analyse. Von Friedrich Graf von Westphalen
