Der IWF ist wieder da

Ob die Renaissance des Internationalen Währungsfonds die Weltwirtschaft zurück zur Stabilität bringen wird, ist nicht sicher

Mit einem Donnerschlag hat der Internationale Währungsfonds kurz vor seiner Frühjahrstagung, die er an diesem Wochenende zusammen mit der Weltbankgruppe in Washington veranstaltet, auf sich aufmerksam gemacht. Schwärzer, pessimistischer konnte die Konjunkturprognose nicht sein, die der Fonds diese Woche vorlegte: Um 1,3 Prozent wird die Weltwirtschaft 2009 schrumpfen. Das ist der schwerste Rückgang seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Nur in siebzehn der 182 Nationen, deren Wirtschaftsentwicklung der Fonds beobachtet, wird die Wirtschaft gegenüber dem Vorjahr zulegen. Besonders hart ist Deutschland mit seiner starken Exportwirtschaft betroffen: Hier prognostiziert der IWF ein Minus von 5,6 in diesem und 1,0 Prozent im kommenden Jahr. Auf vier Billionen Dollar beziffert der IWF in einem zweiten Bericht die Kosten für die Rettung der Banken. Da vor allem in Osteuropa mit massiven Kreditausfällen zu rechnen ist, prognostiziert der Fonds für europäische Banken besonders harte Zeiten.

Eine neue Rolle als globale Finanzaufsicht?

Das sind keineswegs unbegründete Tatarenmeldungen, sondern Schlussfolgerungen aus exakten Beobachtungen. Neben der Weltbank hat keine Finanzinstitution die Weltwirtschaft so umfassend im Blick wie der IWF. 185 Staaten sind Mitglieder des 1944 in Bretton Woods gegründeten Internationalen Währungsfonds, 2 490 Mitarbeiter aus 143 Ländern arbeiten in seinem Hauptquartier in Washington. Internationaler geht es kaum. Viele finanzpolitische Beobachter trauen dem IWF zu, die Rolle einer globalen Finanzaufsicht zu übernehmen, die angesichts der Weltfinanzkrise überall gefordert wird.

Für den IWF ist das ein unerwartetes Comeback. Noch vor kurzem schien er als Weltfinanz- und Kreditinstitution ausgedient zu haben: Sein Ruf war angeschlagen, die Reform- und Sparvorschriften, die er mit seinen Hilfskrediten für notleidende Schwellen- und Entwicklungsländer verknüpft hatte, brachten viele von ihnen vom Regen in die Traufe: Regierungen armer Staaten, die dem IWF folgten, Haushaltsdefizite und Subventionen abbauten, Leitzinsen erhöhten und Sozialleistungen senkten, brachten damit oft die eigene Bevölkerung gegen sich auf und beschworen Hungerrevolten. Weiten Teilen der Dritten Welt war der IWF als Knüppel der reichen Industriestaaten verhasst. Lieber riskierten sie den Staatsbankrott, als bei den Bankern des IWF in Washington vorzusprechen. In Zeiten einer boomenden Weltwirtschaft umgingen jedoch viele Schwellenländer den Währungsfonds und versorgten sich an den internationalen Kapitalmärkten mit Geld – zu ähnlich günstigen Konditionen, ohne die verhassten Auflagen. Staaten mit hohen Rohstoffeinnahmen, wie Venezuela, vergaben sogar aus politischen Gründen Kredite in Konkurrenz zum IWF. Die Folge: Der Internationale Währungsfonds blieb auf seinen Krediten sitzen. Dies aber brachte den IWF selbst in Existenznot, da er sich vor allem aus dem Kreditgeschäft finanziert. Umfassten die ausstehenden Kredite des IWF 2003 noch über hundert Milliarden Dollar, schrumpften sie bis Ende Februar 2008 auf 15,6 Milliarden Dollar. Das bot kaum noch einen Hebel für Zinsgewinne. 2008 klaffte im Budget des IWF ein Defizit von vierhundert Millionen Dollar. Der Rotstift wurde angesetzt: Bis zu vierhundert Mitarbeiter sollten entlassen, ein Achtel der Goldreserven – etwa vierhundertdrei Tonnen – verkauft werden. Der Erlös sollte am Finanzmarkt angelegt werden, um mit den Zinserträgen das Gros der Fondsausgaben zu finanzieren.

Dann schlug die Weltfinanzkrise durch. Plötzlich war Geld an den internationalen Kapitalmärkten nicht mehr so leicht zu leihen. In dem Maß, wie sich die Weltfinanzkrise ausbreitete, wurde der IWF mit seinen Kreditmöglichkeiten wieder gebraucht. Inzwischen bitten immer mehr Länder in Zahlungsnöten um Beistandskredite. Über hundert Milliarden Dollar Kredite sind an Staaten in akuten Zahlungskrisen vergeben worden. Island, dessen Volkswirtschaft im Zug der Bankenkrise zu kollabieren drohte, gehörte zu den ersten Empfängern. Mexiko bekam mit 47 Milliarden Dollar den bislang größten Beistandskredit zugesagt, Polen 20,5 Milliarden Dollar. Weißrussland, Lettland, Ungarn, Pakistan, Serbien und die Ukraine folgten. Auch die Türkei, Rumänien und die Mongolei haben sich an den Internationalen Währungsfonds um Hilfe gewandt. Weitere Staaten werden sich anschließen.

Großen Schwellenländern, rohstoffreichen Entwicklungsländern sind die Exporterlöse weggebrochen, viele osteuropäische Staaten haben im Boom der vergangenen Jahre hohe Leistungsbilanzdefizite angehäuft. Währungskrisen und Staatsbankrotte drohen – und das in einem Ausmaß, das die Finanzen des Währungsfonds übersteigt. Deshalb beschlossen die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer Anfang dieses Monats auf dem G20-Gipfel in London, die Finanzmittel des Fonds drastisch aufzustocken – von bislang 250 Milliarden Dollar auf kurzfristig 500 Milliarden und mittelfristig 750 Milliarden Dollar. Am Ende sollen dem IWF sogar tausend Milliarden Dollar zur Verfügung stehen.

Von der kurzfristigen Kapitalerhöhung haben die Staaten der Europäischen Union hundert Milliarden Dollar übernommen, China beteiligt sich mit vierzig Milliarden. Auch Brasilien, Anfang der neunziger Jahre in chronischen Zahlungsbilanznöten und notorischer Großkunde des IWF, ist mit von der Partie und steuert 4,5 Milliarden Dollar bei – sehr zur Verwunderung des brasilianischen Staatspräsidenten Lula da Silva: „Zwanzig Jahre meines Lebens habe ich als Oppositionspolitiker gegen den IWF agitiert“, sagte er. „Nun kam mein Finanzminister und erklärte mir, dass wir dem IWF Geld leihen.“

Völlig uneigennützig ist das freilich nicht. Wie der IWF Auflagen mit seinen Beistandskrediten verbindet, so verlangen die Schwellenländer nun institutionelle Reformen des IWF. Vor allem fordern sie mehr Stimmrechte. Zwar hat es erste Reformen gegeben, im Prinzip bestimmen im IWF jedoch immer noch die alten Industriestaaten. Das führt unter anderem dazu, dass das kleine Belgien höhere Stimmrechte besitzt als das große China. Das wird sich ändern.

Mit der besseren Finanzausstattung des IWF können Löcher in den Staatshaushalten und Leistungsbilanzen gestopft werden, die durch den Rückgang von Exporten, durch die Rückzahlung von Krediten und durch ausbleibende private Kapitalzuflüsse entstehen. Die Türkei etwa muss in diesem Jahr ausländische Kredite in Höhe von fünfzig Milliarden Dollar zurückzahlen. Da das Geld, das dafür benötigt wird, auf den internationalen Kapitalmärkten nicht aufzutreiben ist, bleibt nur der Gang zum IWF. Ähnlich sieht dies bei einer Reihe osteuropäischer Staaten aus.

Wer Wächter sein soll, der braucht auch Druckmittel

Ist der Internationale Währungsfonds damit Gewinner der Weltfinanzkrise – wenn es das denn gibt? Die Finanzmärkte müssen stärker überwacht werden. Das hat der G20-Gipfel in London beschlossen. Wenn dies nach einheitlichen internationalen Regeln geschehen soll, ist für diese Aufgabe keiner besser geeignet als der IWF. Kann er dann immer noch seine Auflagenpolitik gegenüber der unterentwickelten Welt so fortsetzen wie bisher? Entwicklungsorganisationen fordern schon lange, dass der IWF bei seinen Auflagen auch die soziale Situation der Bevölkerung armer Länder und Umweltaspekte berücksichtigen sollte.

Sorgt der IWF mit seinen Auflagen gegenüber unterentwickelten Ländern für den Eindruck, er sei der verlängerte Arm der Industriestaaten, ist es mit seiner Autorität rasch vorbei. Genauso sichergestellt muss aber auch sein, dass Kredite an notleidende Staaten nicht auf den Geheimkonten korrupter Machthaber oder Waffenfabrikanten landen, sondern in demokratische und wirtschaftliche Reformen, in den Aufbau von Schulen und in Maßnahmen gegen Krankheit und Not investiert werden, dass sie also dem sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt zugute kommen. Der Internationale Währungsfonds kann die Aufgabe eines Wächters über die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität dieser Welt nur erfüllen, wenn er nicht nur frühzeitig warnen, sondern auch frühzeitig Krisen verhindern kann. Also müssen ihm Druckmittel und Sanktionen zugestanden werden. Sind die Staaten bereit, sich von einer internationalen Organisation in ihre Souveränität hineinreden zu lassen? Weigern sie sich, bleibt die Autorität des IWF brüchig. Diese Frage richtet sich vor allem an die Industrieländer, zumal an die Vereinigten Staaten. Denn sie sind für die Weltfinanzkrise verantwortlich.