Alle Augen schauen auf die Basis – der SPD. Aber auch die Unionsparteien haben eine Basis und die schaut auf den Koalitionsvertrag und stellt fest: Für die Familien gibt es mehr Schatten als Licht. Jedenfalls wenn man sich an die Wahlversprechen erinnert. Da war die Rede von der Erhöhung der steuerlichen Freibeträge, auf die jeder Bürger ein Anrecht hat, weil das Bundesverfassungsgericht schon vor mehr als einem Jahrzehnt das Existenzminimum eben steuerlich freigestellt sehen wollte. Die Politik will das bei Kindern offenbar nicht so sehen. Zwar wurde der Freibetrag in den letzten 15 Jahren stufenweise erhöht, am Existenzminimum aber ist er noch nicht angekommen.
Mehr Schatten als Licht
Koalitionsvertrag: Wie Union und SPD die Familien behandeln. Von Jürgen Liminski