Ungarn geht seinen eigenen Weg. Nicht nur bei der Asylpolitik, sondern auch in anderen Bereichen wie der Wirtschaft. Bei den „alten“ EU-Staaten stößt das Land deswegen nicht nur auf Unverständnis, sondern auch auf immer mehr Kritik.
Die Letzten Jahre haben aber gezeigt, dass das Land durch seinen Kurs erfolgreich ist: Die Arbeitslosigkeit erreichte einen historischen Tiefpunkt, das Wirtschaftswachstum ist seit Jahren unter den besten in der EU, Steuersenkungen ermöglichten, dass Löhne dynamisch wachsen, wobei die von Firmen zu zahlenden Steuern gedrittelt wurden.
Die Flüchtlingskrise war entscheidend
Der Wendepunkt auf dem Sonderweg war die Einwanderungswelle im Jahr 2015. Premierminister Viktor Orbán widersprach der Einwanderungspolitik, die eine akzeptierte Praxis für die westliche Hälfte Europas war. Hölvényi ist der Meinung, dass das Verhalten der einwanderungsfördernden Kräfte verhindert, dass Menschen in unmittelbarer Lebensgefahr wirklicher Schutz in Europa geboten wird. Die Absicht dieser Politiker sei es letztlich, den Arbeitsmarkt-Bedarf der westlichen Hälfte Europas zu decken.
Ungarn habe sich dennnoch während der Migrationskrise solidarisch gegenüber der EU benommen, so Hölvényi. So habe die Regierung mit Milliardensummen die Grenzen Europas vor einer unkontrollierten Einwanderung geschützt. Außerdem habe sie den Menschen vor Ort Hilfe in der Not geboten.
Warum die Kritik der Linken an Ungarn laut Hölvényi Rache darstellt und wie die Partei den Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ instrumentalisiert, erfahren Sie in der kommenden Ausgabe der Tagespost.
