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Union: Steinbach soll in Fraktionsspitze bleiben

Scharfe Kritik von Beck – Grüne: Vertriebenenstiftung auf Eis legen

Die Spitze der Unionsfraktion hat Forderungen nach einem Abzug von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der Fraktionsführung oder dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages zurückgewiesen. Die Äußerungen Steinbachs über den polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski seien als persönliche Stellungnahme zu sehen, hieß es am Freitag aus der Fraktionsführung. Es habe sich nichts an der Haltung geändert, dass Steinbach auch in Zukunft dem Fraktionsvorstand angehören solle. Zugleich wurde unterstrichen, die Fraktion sei sehr daran interessiert, dass sich das „ausgezeichnete deutsch-polnische Verhältnis nicht ändert“.

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