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Ungarn will nach Kritik Mediengesetz ändern

Berlin (DT/KNA) Ungarn will sein Mediengesetz nach Kritik der EU-Kommission ändern. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Demnach ist die Ungarn bereit, Medienkonzerne mit Sitz im Ausland von Geldbußen und vom Zwang zur Registrierung bei der ungarischen Medienbehörde zu befreien. Bedingung sei, dass die Unternehmen sich verpflichten, die Prinzipien des Mediengesetzes einzuhalten. Anbieter von Pay-TV-Kanälen sollten vom Zwang zu „ausgewogener Berichterstattung“ entlastet werden. Die EU-Kommission hatte kritisiert, dass einzelne Passagen des ungarischen Mediengesetzes nicht mit EU-Recht vereinbar seien.

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