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Präsident auf Lebenszeit

Die Ein-Personen-Diktatur in China beschert Xi Jinping eine lebenslange Amtszeit. Von Carl-Heinz-Pierk
Chung Eui Yong in China
Foto: dpa | Der Präsident von China, Xi Jinping, nimmt an einem Treffen mit dem nationalen Sicherheitsberater von Südkorea, Chung, teil.

Diktaturen sind kein Auslaufmodell. Chinas Volkskongress hat jetzt Präsident Xi Jinping den Weg freigemacht, unbegrenzt im Amt zu bleiben. Das Reich der Mitte ist nach Mao Tsetung wieder eine Ein-Personen-Diktatur. Eine entsprechende Verfassungsänderung hatte das nicht frei gewählte Parlament am Sonntag gebilligt. Bislang war die Amtszeit des Präsidenten auf zweimal fünf Jahre begrenzt. Xi Jinping könnte jetzt theoretisch so lange im Amt bleiben, wie er möchte. 2023 wäre eigentlich Schluss gewesen. Dann hätte Xi Jinping seine zweite Amtszeit beendet und wäre abgetreten. Seit seinem Eintritt in das Ständige Komitee des Politbüros 2007 – dem zentralen Machtzirkel der Kommunistischen Partei – ist Xi Jinping kontinuierlich zum ...

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