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Mehr als eine Farce

Saudi-Arabien spielt sich bei den Vereinten Nationen als Hüter der Menschenrechte auf. Von Carl-Heinz Pierk
Foto: dpa | Ensaf Haidar, Frau des in Saudi Arabien inhaftierten Bloggers Raif Badawi, zeigte bei der Verleihung des Sacharow-Preises im Europäischen Parlament ein Bild ihres Mannes. Badawi wurde 2014 zu zehn Jahren Haft und 1 000 Peitschenhieben verurteilt.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte versprochen, dass die gewählten Mitglieder „einen Höchststandard bei Förderung und Schutz der Menschenrechte aufrechterhalten“ werden. Dennoch gibt es einen alarmierenden Trend zur Wahl von menschenrechtsverletzenden Regimen in das UN-Gremium. 2006 wurde der Menschenrechtsrat als Nachfolgegremium der bisherigen UN-Menschenrechtskommission geschaffen, weil diese sich aufgrund der Interessengegensätze der Mitgliedstaaten selbst blockierte und damit politisch handlungsunfähig geworden war. Letztlich ist der Rat keinen Deut besser als seine Vorgängerin, die völlig diskreditierte Menschenrechtskommission. Denn im Rat geht es häufig gar nicht so sehr um den Schutz der Menschenrechte, sondern um ...

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