Leitartikel: Tanz auf dem Scherbenhaufen

Von Oliver Maksan

Oliver Maksan. Foto: DT

Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht: Diese Weisheit hat sich am Sonntag bestätigt. Die Union unter Angela Merkel hat das zweitschlechteste Ergebnis seit 1949 eingefahren. Nach zweifellosen Wahlerfolgen ist die Ära der asymmetrischen Demobilisierung – von Stratege Pofalla Merkel einst auf den Leib geschneidert – durch den Willen des Souveräns beendet worden. Die CDU-Chefin hat die Quittung für Jahre der präsidialen Politikvermeidung und Linksverschiebung erhalten.

Doch Selbstkritik? Zerknirschung? Mitnichten. Auf dem Scherbenhaufen steht eine scheinbar ungerührte Kanzlerin – hätte mir mehr gewünscht, aber sind stärkste Kraft geworden, gegen uns kann keine Regierung gebildet werden, – um die ihre Getreuen von der Leyen, Bouffier und Altmaier einen seligen Reigen tanzen. Bei soviel zur Schau getragener Problemvergessenheit verschlägt es einem den Atem. Doch aussitzen lässt sich das Ergebnis nicht. Dass die AfD in Sachsen stärkste Partei geworden ist, dass sie der CSU in Bayern das Fürchten lehrt, dass etwa eine Million Unionswähler – wenn auch unter Bauchschmerzen – von Schwarz zu Blau gewechselt haben: All das zeigt, dass Deutschland Zeuge einer Zeitenwende der Volksparteien insgesamt und des bürgerlichen Lagers im besonderen geworden ist.

Insgesamt ist das Wahlergebnis aber ein ehrliches. Der letzte Bundestag hat wichtige Strömungen im Land – liberale, national-konservative, nicht abgebildet. Unser auf Repräsentation ausgelegtes System ist so gesehen stabilisiert worden. Dass die SPD den Weg, ja die Flucht in die Opposition antritt, ist dabei nachvollziehbar. Die Partei muss sich angesichts der Tatsache, dass nur noch ein Viertel der Arbeiter für sie gestimmt haben, dringend Selbstbesinnung verordnen. Aus einer Partei gesellschaftsvisionärer Studienräte muss wieder eine Partei des kleinen Mannes werden. Außerdem braucht unser System Alternativen und Machtwechsel.

Die Große Koalition unter Merkel hat der Gefühlslage der Deutschen lange entsprochen. Mit der ausbleibenden demokratischen Legitimierung und kontroversen parlamentarischen Diskussion etwa der Flüchtlingspolitik hat sich dies seit 2015 aber geändert – und zwar dauerhaft. Dem Land steht eine Phase der Repolitisierung bevor. Eigentlich ist das nichts, was zu Angela Merkel passt. Aber die Kanzlerin ist geschmeidig genug, dass sie womöglich auch diese Wandlung mitmacht. Sie wird dabei, um Jamaica zu ermöglichen, allen alles sein müssen. Die Koalitionspartner Grüne und FDP werden in Sachen Ökologie und Wirtschaft glänzen wollen. CSU-Chef Seehofer wird keine Ruhe geben können. Er hat das historisch schlechte Ergebnis schließlich nicht deshalb eingefahren, weil die Leute im Zweifel immer das Original statt der Kopie wählten. Die migrationspolitischen Forderungen der CSU waren schlicht immer unglaubwürdig, weil sie gegen Merkel nicht durchzusetzen waren. Deshalb wurde die AfD gerade in Bayern so stark.

Der AfD steht schließlich die eigentliche Bewährungsprobe erst noch bevor bevor. Entweder es gelingt ihr auf großer Bühne, unter feindseliger Beobachtung und gegen starke interne Strömungen, sich als seriöse national-konservative statt völkisch-nationalistische Alternative zu parlamentarisieren – oder ihr größter Triumph wird zurecht ihre größte Niederlage.

Oliver Maksan. Foto: DT