Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich auf Steuersenkungen ab 2013 verständigt. Das Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich gestern hinter einen Beschluss der Parteivorsitzenden der Koalitionspartner CDU, CSU und FDP. Wie die Bürger konkret entlastet werden, wird allerdings erst im Herbst entschieden. Zugleich wurden der Entwurf für den Haushalt 2012 sowie der Finanzplan bis 2015 auf den Weg gebracht. Die Berliner Pläne bestehen aus drei Komponenten: Untere und mittlere Einkommen sollen entlastet, die „kalte Progression“ vermindert und Sozialversicherungsbeiträge gesenkt werden.
Leitartikel: Eine Senkung ist möglich
Von Andreas Wodok