MENÜ
Klarer Kurs, Katholischer Journalismus
Archiv Inhalt

Leitartikel: Die Fahnenflucht der Richter

Von Jürgen Liminski
Foto: DT | Jürgen Liminski.

Häme und Spott waren zu erwarten, logische Fehlschlüsse auch. Das ist gängige Münze bei Ideologen und manche rotgrünen Politiker waren nach dem Urteil zum Betreuungsgeld damit auch schnell auf dem gleichgesinnten Medienmarkt. Aber das Urteil ist ambivalent, trotz des einstimmigen Votums der Richter. Zwar ist die Kompetenzzuweisung an die Länder nicht zu beanstanden, Kinderbetreuung ist nach dem Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII) eine kommunale Aufgabe und für die Finanzausstattung der Kommunen sind die Länder verantwortlich. Es gab übrigens auch vor Beginn der Krippenoffensive vor zehn Jahren eine Diskussion unter Fachleuten darüber.

Hinweis: Dieser Archiv-Artikel ist nur für unsere Digital-Abonnenten verfügbar.
Digital-Abo
14,40 € / mtl.
  • monatlich kündbar
  • Unbegrenzter Zugriff auf die-tagespost.de.
  • Unbegrenzter Zugriff auf alle ePaper-Ausgaben.
  • Für Print-Abonnenten nur 3,00€ / mtl.
Unsere Empfehlung
3 Wochen Kostenlos
0,00
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Lieferung endet automatisch
  • Ohne Risiko
Abonnement Print
17,20 € / mtl.
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Digitales Upgrade möglich
  • Flexible Zahlweisen möglich