Kommentar: Syrien fürchtet die Irakisierung

Nicht freiwillig, sondern unter dem Druck von Demonstrationen und drohender internationaler Isolation setzt die Regierung Syriens vorsichtige Reformschritte. Alles Versuche, rasch Dampf aus dem Kessel entweichen zu lassen, bevor er explodiert. Zunächst wurde der Ausnahmezustand aufgehoben, der es Polizei und Geheimdiensten jahrzehntelang erleichterte, gegen Regimegegner vorzugehen. Auf die Liberalisierung des Versammlungsrechts folgt nun ein neues Parteiengesetz – vorsichtig und mit allerlei Einschränkungen, denn das Ziel der Clique um Präsident Assad ist nicht eine pluralistische Demokratie, sondern die Verhinderung einer Revolution.