Niemand kann Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorwerfen, er hätte nicht gekämpft. Lange hatte sich der Protestant geweigert, die „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel (LNG) aus der Rezeptpflicht zu entlassen. Und das trotz massiven Drucks von Seiten der Opposition, die nicht einmal davor zurückschreckte, den Bundesrat in dieser Angelegenheit zu instrumentalisieren. Nachdem im Januar 2013 ein Expertenausschuss des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm) die Freigabe der LNG-haltigen Pille empfohlen hatte, verlangte im November auch die rot-grün dominierte Länderkammer, das Präparat müsse freiverkäuflich zugänglich gemacht werden.
Kommentar: Brüssel locuta, causa finita
Von Stefan Rehder