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Kommentar: Alarmglocken der Demokratie

Von Stefan Meetschen
Foto: dpa | Satellitenschüsseln des Bundesnachrichtendienstens (BND).

„Horch und guck“ nannte man im DDR-Sprachgebrauch das Ministerium für Staatssicherheit. Dass dieses Ministerium die Kommunikation der eigenen Bürger und die von Besuchern im kommunistischen Unrechtsstaat massiv kontrollierte und überwachte, verstand sich von selbst. Die DDR war eine Diktatur, keine auf Freiheitsrechte gestützte Demokratie. Umso überraschter reagieren nun, Stichwort NSA, viele Bürger auf Enthüllungen, die zeigen, dass auch im demokratischen Westen die systematische Überwachung von Telefonanschlüssen, Internetnutzern und eine damit verbundene Datensammlung zur Realität gehören. In den Vereinigten Staaten, aber auch in Europa. Wofür hat sich schließlich der Bundesnachrichtendienst (BND) ein 100-Millionen-Euro ...

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