Italien wartet

Regierungsbildung: Der Berg kreißte und gebar nicht mal eine Maus. Von Guido Horst

Italienische Euroskeptiker verhandeln über Regierung
Der Koalitionskuss: Ironische Graffiti haben in Rom Tradition. Das ungleiche Paar Matteo Salvini (r.) und Luigi di Maio war vor kurzem auf der Piazza Capranica unweit des Italienischen Parlaments zu sehen. Foto: dpa

Sie passen so gar nicht zusammen: Der smarte Luigi di Maio, Spitzenkandidat der Bewegung der Fünf Sterne, die bei den Wahlen Anfang März die stärkste – aber nicht mehrheitsfähige – Partei geworden ist. Und der bärbeißige Matteo Salvini von der Lega, dessen Rechtsbündnis mit der „Forza Italia“ Silvio Berlusconis und den „Fratelli d'Italia“ als stärkste – aber nicht mehrheitsfähige – Koalition abschnitt. Aber nach Wochen der ergebnislosen Konsultationen des Staatspräsidenten kamen sie dann doch zusammen, als Berlusconi, an dem Salvini immer als Koalitionspartner festgehalten hatte, vor über einer Woche auf die Regierungsbeteiligung seiner „Forza Italia“ verzichtete. Denn das war die Forderung Di Maios: Keine Zusammenarbeit mit dem Medien-Zaren, gegen den die Fünf-Sterne-Bewegung nicht nur im Wahlkampf entschieden Front gemacht hatte. So konnten dann Salvini und Di Maio endlich über ein Regierungsbündnis verhandeln. Die Zeit drängt. Schon seit zweieinhalb Monaten dümpelt Italien ohne gewählte Regierung vor sich hin.

Am Sonntag war es dann soweit. Präsident Mattarella erhielt einen Anruf, dass die beiden im Quirinal ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorlegen und dem Staatsoberhaupt einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen könnten. Bereits für Montag erwartete sich Italien einen Durchbruch bei der Regierungsbildung. Doch der Berg kreißte und gebar nicht einmal eine Maus: Als Salvini und Di Maio am Abend nach getrennten Einzelgesprächen mit Mattarella vor die Journalisten traten, war schnell klar: Man hat noch keine Einigkeit erzielt, noch gibt es zu viele Divergenzen – und von einem künftigen Regierungschef fehlt jede Spur. Immerhin: Man will weiter miteinander reden. Derweil wachsen den Hütern geordneter Finanzen in Brüssel graue Haare. Was Salvini und Di Maio inzwischen als gemeinsame Ziele vorweisen können, kostet alles Geld: ein Grundeinkommen für jeden Bürger, eine allgemeine Niedrigsteuer und eine Senkung des Renteneinstiegsalters. Wie das alles finanziert werden soll, davon hört man nichts.