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Hollande stolpert in die Wahlen

Zaghafte Reformen beim Arbeitsmarkt und bei den Steuern sollen dem Präsidenten die verlorenen Wähler zurückholen. Von Jürgen Liminski
Foto: dpa | Großer Auftritt, kleine Bilanz: Frankreichs Präsident Franois Hollande stolpert in die bevorstehenden Wahlen.

Es ist das alte Bild. Ein sich präsidial als Oberbefehlshaber gebender Franois Hollande kündigt so zaghafte Maßnahmen gegen den Terrorstaat der Islamisten an, dass sie niemanden überzeugen. Gleichzeitig kündigt er auch Reformen im Arbeitsrecht an, ohne präzise Angaben zu machen, aber mit roten Linien, die nicht überschritten werden sollen. Auch die Ankündigung von Steuererleichterungen ist so offenkundig ein Wahlmanöver, dass kaum jemand sie ernst nimmt. Alle wissen: Es geht kurzfristig um die Regionalwahlen im Dezember und mittelfristig um die Präsidentschaftswahlen im Frühsommer 2017.

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