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Hängepartie in Spanien

Pralle Sonne, gute Wirtschaftsdaten und das Versagen der politischen Klasse bei der Bildung einer stabilen Regierung. Von Jürgen Liminski
Foto: dpa | Ministerpräsident Mariano Rajoy spielt auf Zeit.

Keine Lücke an den Stränden, aber eine große in der Verfassung. Das ist momentan die Wirklichkeit in Spanien. Denn der Tourismus boomt und senkt die Zahl der Arbeitslosen auf Tiefstände wie seit sieben Jahren nicht mehr. Gleichzeitig stellt sich der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy nicht der Vertrauenswahl, die für die Bildung einer Regierung notwendig wäre. Solange er das nicht tut, kann er vorerst weiterregieren, die Verfassung sieht kein zeitliches Limit vor, wohl aber Einschränkungen bei der Regierungsarbeit. So darf die Interimsregierung keine Gesetze einbringen und auch das verabschiedete Budget nicht überschreiten. Sie darf auch keine Neuwahlen ansetzen, denn das ist dem König vorbehalten.

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