Am 21. Januar meldeten Zeitungen die Absicht der österreichischen Regierung, Obergrenzen für die Zahl der aufzunehmenden Asylsuchenden festzuschreiben. Der Untertitel in einer Zeitung brachte das Thema auf den Punkt: „Möglichkeiten der Umsetzung noch unklar“, hieß es da. Viel mehr als eine politische Zielvorgabe können Obergrenzen nicht sein. Nicht allein völker- und europarechtliche Probleme stehen einer Umsetzung entgegen. Es sind vor allem die praktischen Probleme, die deutlich machen, dass die Rede von Obergrenzen eher in den Bereich der populären Politikdebatten gehört.
Gastkommentar: „Entängstigt Euch“
Von Thomas Sternberg