Noch ringen nicht nur die neuen Ministerpräsidenten in Athen und Rom, sondern auch die Institutionen der Europäischen Union um die Bewältigung der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Doch zugleich wird an einer langfristigen „wirtschaftlichen Steuerung“ (economic governance) gebastelt. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy erläuterte am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament den Grund: „Kurzfristige Lösungen werden nicht glaubwürdig sein, wenn es nicht eine langfristige Perspektive gibt.“ Darum brauche es Schritte zur Stärkung der Wirtschaftsunion und eine Änderung der geltenden EU-Verträge.
Eine Mehrheit für mehr Europa?
Gemeinschaftsmethode oder Regierungszusammenarbeit, lautet die Kernfrage. Von Stephan Baier