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Eine Mehrheit für mehr Europa?

Gemeinschaftsmethode oder Regierungszusammenarbeit, lautet die Kernfrage. Von Stephan Baier
Foto: EP | Unterschiedliche Visionen von Europa: Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker (links) mit dem Vorsitzenden der Sozialisten in Europa, Martin Schulz (SPD).

Noch ringen nicht nur die neuen Ministerpräsidenten in Athen und Rom, sondern auch die Institutionen der Europäischen Union um die Bewältigung der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Doch zugleich wird an einer langfristigen „wirtschaftlichen Steuerung“ (economic governance) gebastelt. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy erläuterte am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament den Grund: „Kurzfristige Lösungen werden nicht glaubwürdig sein, wenn es nicht eine langfristige Perspektive gibt.“ Darum brauche es Schritte zur Stärkung der Wirtschaftsunion und eine Änderung der geltenden EU-Verträge.

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