Das europäisch-türkische Verhältnis ist schwer gestört. Die Beitrittsverhandlungen sind zwar nicht offiziell, aber praktisch weitgehend zum Erliegen gekommen. Politiker aller Couleur in Europa kritisieren das maßlose Vorgehen der türkischen Regierung gegen unabhängige Journalisten, Minderheitenvertreter und Oppositionspolitiker, den zunehmend autokratischen Stil von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und die Abwendung des Landes von den Idealen und Rechtsprinzipien Europas. Der vor wenigen Tagen verhaftete Vorsitzende der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtas, sieht sich als Geisel der Regierung in Ankara. Er zeichnet das Bild eines „Imperiums der Angst“ und fleht um Unterstützung aus Europa.
Die Türkei bewegt sich von Europa weg
Der „Fortschrittsbericht“ der EU-Kommission gerät zum Rückschrittsbericht – Ein Abbruch der Beitrittsverhandlungen ist noch nicht in Sicht. Von Stephan Baier