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De Maiziere verteidigt Rüstungsexporte

Berlin (DT/KNA) Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, die Bundesregierung würde die Rüstungsexportrichtlinien aufweichen. Seine Entscheidungen im Bundessicherheitsrat hätten mit Fragen der Stabilität, Außenpolitik und der Menschenrechte zu tun, sagte de Maiziere dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montag). „Es ging für mich nie um die Frage, ob eine deutsche Rüstungsfirma gerade einen Auftrag braucht.“ De Maiziere betonte außerdem die Zuständigkeiten der Ministerien. Es sei „genau richtig“, dass die Federführung der Rüstungsexporte innerhalb der Bundesregierung im Wirtschaftsministerium liege.

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