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Das ist allmählich demokratieschädlich

Politologe Heinrich Oberreuter über die Wahl des Bundespräsidenten und die Situation der Koalition Von Markus Reder

Die Wahl des Bundespräsidenten gerät für die Regierungskoalition zum Lackmus-Test für die Bündnistreue von Schwarz-Gelb. Die Mehrheit in der Bundesversammlung ist eigentlich solide. Hat Joachim Gauck dennoch eine Chance, nächster Bundespräsident zu werden?Das ist eher unwahrscheinlich. Durch die Nominierung eines expliziten Koalitionskandidaten hat die Führung der Parteien die Wahl des Präsidenten implizit zu einer Abstimmung über die Koalitionskohäsion erklärt. Jeder der Wahlmänner und Wahlfrauen, der dem nicht folgt, nimmt in Kauf, dazu beizutragen, dass dieses Bündnis platzt.

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