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China und Russland gegen UN-Menschenrechtsrat

Genf (DT/dpa) Der UN-Menschenrechtsrat hat Konsequenzen für Kriegsverbrechen in Syrien gefordert. Dies könne eine Aufgabe für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sein, heißt es in einer gestern in Genf verabschiedeten Resolution. Der Gerichtshof sei geschaffen worden, um Straflosigkeit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern. Russland und China gehörten zu den Staaten, die gegen die mit 32 zu 5 Stimmen angenommene Resolution votierten. Moskau und Peking haben ein Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat und können verhindern, dass der Strafgerichtshof mit Ermittlungen beauftragt wird.

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