Offenbar haben die Vereinten Nationen dazugelernt: Der UN-Sicherheitsrat hat die Friedenstruppen in der Demokratischen Republik Kongo mit einem bislang beispiellosen Mandat für eine Eingreiftruppe ausgestattet. Einstimmig wurde eine Resolution verabschiedet, die einer „Interventions-Brigade“ die Legitimation für eine Militäraktion erteilt. Sie kann demnach allein oder gemeinsam mit der kongolesischen Armee gegen die M23-Rebellen vorgehen. In der Resolution wird klargestellt, dass das Mandat für ein Jahr gültig ist und eine Ausnahme darstellt, die „keinen Präzedenzfall schaffen“ soll. Unter diesem Gesichtspunkt muss der Beschluss auch als Folge der sehr speziellen Situation im Ost-Kongo gesehen werden.
Politik
Aus Fehlern gelernt
Der UN-Sicherheitsrat stattet Blauhelme im Kongo mit beispiellosem Mandat aus. Von Carl-H. Pierk
