Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld?“ Dass der alte Karnervalsschlager so etwas wie die heimliche Hymne von Bund-Länder-Beratungen ist, ist gewiss nicht neu. Freilich ist die Frage nach der Finanzierung an diesem Donnerstag, wenn die Ministerpräsidentenkonferenz tagt, besonders drängend. Allerdings dürfte die Stimmung der Teilnehmer alles andere als karnevalistisch sein. Denn die Lage ist ernst. Es geht darum, wer die Unterkunft und Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge bezahlt. Und ob es tatsächlich schon jetzt zu einer Entscheidung kommt, ist durchaus fraglich.
Ukraine-Krieg
Nicht im Regen stehen lassen
Die Kommunen tragen die Hauptlast bei der Versorgung und Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge vor Ort. Wie müssen Bund und Länder die Städte und Gemeinden dabei unterstützen.
