„Nürnberg sechzig Jahre danach. Beginn und Entwicklung der Internationalen Strafgerichtsbarkeit“ – eigentlich fällt der Gegenstand ja in die Zuständigkeit des Justizressorts. Doch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble war die Tagung im Rathaus der Stadt Nürnberg am Wochenende wichtig genug, sich zum Thema zu äußern. Am 60. Jahrestag des Beginns des Nürnberger Prozesses im vergangenen Jahr hatte Brigitte Zypries (SPD) die konstruktive Haltung der Bundesregierung zur Stärkung des Völkerrechts dargelegt. Wenn sich nun, sechzig Jahre nach Ende der Prozesse, der Innenminister meldet, dann geht es ihm wohl um mehr Sicherheit durch Stärkung des internationalen Rechts.
Ein Prozess als Präzedenzfall
Trotz großer Fortschritte: Die internationale Strafgerichtsbarkeit hängt am Tropf der Machtpolitik