In dieser Woche haben wir beispielhaft erlebt, woran es in der Debattenkultur in Deutschland mangelt. Der Bundespräsident hat am Wochenende in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ für eine Dienstpflicht plädiert. Auf diese Weise, so Steinmeier, solle einer Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt werden. Hört sich erst einmal schön an, so eine Sonntagsrede in Interviewform. Schnell gab es die ersten Reaktionen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden, das Ganze begleitet von viel Tumult bei Twitter und Co: Deutschland hatte eine neue Mega-Debatte.
Vieles offen
Doch genauso schnell stellte sich beim Beobachter auch der Eindruck ein: Je höher der Ton, der dort angeschlagen wurde, umso weniger inhaltliche Substanz. Denn vieles hatte Steinmeier in seinem Statement offen gelassen. Soll es um eine Dienstpflicht für junge Menschen gehen? Und wenn ja, gibt es eine Entlohnung, in welchen Bereichen soll der Dienst überhaupt abgeleistet werden? Sicher, alles wichtige Aspekte. Aber warum wird darüber gerade jetzt diskutiert? Hat der Bundespräsident eine Nebelkerze geworfen?
Deutschland ächzt unter der Inflation, der Ukraine-Krieg zwingt zu strategischen Zukunftsentscheidungen, aber die deutsche Öffentlichkeit gönnt sich den Luxus einer Erholungspause von den harten Themen und begibt sich in die Flucht in die Sonntagsrede. Die Debatte als Ersatzhandlung: Irgendwie kann jeder mitreden und irgendwie hat das ja auch alles mit der Zukunft zu tun.
Die Quote
Das gleiche Phänomen in dieser Woche auch bei der Union: Als größte Oppositionspartei sind CDU und CSU im Moment nun alles andere als arbeitslos. Die Hauptaufgabe der Opposition ist es, die Regierung zu stellen. Aber was machen die Christdemokarten? Sie streiten über eine Frauenquote in ihrer Partei. Mehr Binnenperspektive geht wohl nicht. Am Donnerstag verkündete Friedrich Merz schließlich einen Kompromiss: Bis 2025 soll schrittweise eine Frauenquote von 50 Prozent für Vorstände eingerichtet werden.
Allerdings zunächst auf fünf Jahre befristet, in der Hoffnung, dass sich dann bereits der Frauenanteil erhöht hat und eine Quote weiter nicht mehr nötig ist. Diese Regelung ist so kompliziert, dass sie außer von Kennern des Parteiinnenlebens beim ersten Lesen eigentlich von niemanden sofort verstanden wird. Aber die Union verkauft diesen Kompromiss nun als ihren politischen Erfolg der Woche.
Glasperlenspiel
Noch mal zum Dienen: „Minister“ heißt „Diener“. Diesen Anspruch kann man auf die gesamte politische Klasse übertragen: Politiker sollen dem Volk dienen. Aber Politiker geben immer immer wieder der Versuchung nach, statt sich in den Dienst der Lösung der wirklich wichtigen Fragen zu stellen, in abstrakte Debatten zu flüchten, in denen man vielleicht bei Twitter „bella figura“ machen kann, oder verstricken sich in detaillierte Binnendiskussionen, die draußen im Lande niemand versteht. Politik wird zum Glasperlenspiel.
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