Die Tagespost
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 01.2011

Mubarak verspricht Demokratie

Kairo (DT/dpa/KAP) Ägyptens Präsident Hosni Mubarak hat den von ihm neu ernannten Ministerpräsidenten Ahmad Shafik am Montag aufgefordert, weitgehende Reformen einzuleiten.

„Regime der Heterosexualität“

Heute tritt Susanne Baer ihr neues Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht an. Die 46-jährige, bekennend lesbisch lebende Rechtswissenschaftlerin ist Vertreterin der radikalen Gender-Theorien.

Ja zur Unabhängigkeit

Der Ausrufung eines unabhängigen Staates Südsudan steht so gut wie nichts mehr im Wege. Fast 99 Prozent der Südsudanesen sprachen sich in einer Volksabstimmung über die Zukunft ihres Landes für einen eigenen Staat aus.

Der Selbstverteidigungsminister

Von der Opposition ins Fadenkreuz genommen zu werden, gehört für ein Regierungsmitglied zum Job. Dem österreichischen Verteidigungsminister aber ist es gelungen, mit einem an sich nicht unpopulären Thema – der Abschaffung der Wehrpflicht ...

„Das Regime braucht eine Exit-Option“

Herr Roll, ist es tatsächlich die demokratische Alternative, die in Ägypten auf der Straße steht? Demokratische Alternative ist ein sehr dehnbarer Begriff, zumal in einem Land, wo es keine demokratische Tradition gibt.

Glosse: Maulwürfe, Adler und der Alkohol

Es gibt Nachrichten, die sind schwer zu ertragen. Etwa dass sich im Jahr 2009 laut Statistischem Bundesamt 26 428 Kinder und Jugendliche im Alter von zehn bis 19 Jahren so betranken, dass sie stationär behandelt werden mussten.

Diskussion um Organspende

Berlin (DT/KNA) Der Bundestag treibt die Neuregelung der Organspende voran. Wie mehrere Medien am Wochenende berichteten, haben sich am Donnerstagabend auf Einladung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Vorsitzenden aller ...

Alliot-Marie: Mehr Schutz für religiöse Minderheiten

Paris/Brüssel (DT/KNA) Die französische Außenministerin Michele Alliot-Marie hat konkrete Hilfen der EU für Staaten vorgeschlagen, die mehr für den Schutz bedrohter religiöser Minderheiten unternehmen wollen.

Von der Leyen beharrt auf fester Frauenquote

Berlin (DT/dpa) Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine feste Frauenquote von 30 Prozent in Führungsgremien der deutschen Wirtschaft für überfällig.

Merkel rechnet fest mit Hartz-IV-Kompromiss

Berlin (DT/dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet bei der Hartz-IV-Neuregelung ungeachtet des Streits zwischen Regierung und Opposition fest mit einem Kompromiss.

Moment mal

Liebe Leserinnen und Leser, derzeit entsteht das Forum „Entwicklungspolitik“, das am kommenden Samstag erscheint. Wir kümmern uns dabei um das Spannungsverhältnis von Religionsfreiheit und Entwicklungspolitik.

Neue Eskalation in Ägypten

Kairo/Tunis (DT/dpa/KNA/KAP) Zehntausende Ägypter haben nach dem Freitagsgebet gegen die Regierung von Präsident Hosni Mubarak protestiert. Nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija zogen Demonstranten zum Präsidentenpalast in Kairo.

Vor einem neuen Stalin schützen

Auf der Agenda des Europarates der Außenminister, der am Montag erneut zusammentritt, steht die Situation in Weißrussland im Mittelpunkt. Nach der fragwürdigen Wiederwahl von Präsident Alexander Lukaschenko am 19.

El Baradei könnte die Leitfigur sein

Trotz des harten Vorgehens der Sicherheitsbehörden gehen in Ägypten Zehntausende auf die Straße. Steht das Land vor einem Umsturz, einer Zeitenwende oder muss man mit einer blutigen Niederschlagung der Proteste rechnen?

Leitartikel: Was wollen wir in Nahost?

Gehen wir einmal davon aus, dass es so etwas wie „den Westen“ gibt, eine Staatengemeinschaft also, deren Außenpolitik nicht ausschließlich an den je eigenen staatlichen Interessen orientiert ist, sondern auch an Werten und Idealen.

Glosse: Wowereit zu „Wir sind Kirche“?

Wieder eine Woche, die uns mit bemerkenswertem Erkenntnisgewinn zurücklässt: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fordert nicht nur eine Zulassung von „viri probati“ zum Priesteramt, sondern auch eine begrenzte Zulassung der ...

Kroatien vor Abschluss seiner EU-Verhandlungen

Brüssel (DT) Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien sollen bis Ende Juni abgeschlossen werden. Dafür sprach sich nicht nur der amtierende EU-Ratspräsident und ungarische Regierungschef Viktor Orbán aus, sondern nun auch der Außenpolitische ...

Türkei: Präsident Gül gegen Diskriminierung

Straßburg (DT/KAP) Der türkische Präsident Abdullah Gül hat die Diskriminierung von Christen durch Behörden seines Landes angeprangert. Das sei eine „Schande“, sagte Gül vor Journalisten während eines Besuches in Straßburg.

Göring-Eckardt für PID-Verbot

Frankfurt/Berlin (DT/KNA) Für ein umfassendes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) plädiert die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt.

Afghanistan: Bundestag für längeren Einsatz

Berlin (DT/dpa) Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit für den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt. Damit stellte das Parlament am Freitag zugleich die Weichen für einen Abzug.

Kommentar: Länderfinanzausgleich ändern

Unser Nachbar hat ein gutes Lebensmotto: Er möchte, dass es allen Leuten um ihn herum gutgeht. Ob sie mehr oder weniger haben als er, ist ihm egal, Hauptsache, es geht allen gut. Denn dann haben sie auch keinen Grund, ihn anzupumpen.

Grundlegende Debatte gefordert

Berlin (DT/KNA) Der Deutsche Ethikrat hat der Politik übertriebene Zurückhaltung bei grundlegenden Debatten über Rationierung und Gerechtigkeit im Gesundheitswesen vorgeworfen.

Kardinal tadelt Zölibats-Kritiker

Rom/Würzburg (DT) In einem offenen Brief hat der deutsche Kardinal Walter Brandmüller am Mittwoch die „Antizölibatsinitiative“ verurteilt, mit der sich acht katholische CDU-Politiker vergangene Woche gegenüber den deutschen Bischöfen ...

Eine Grenze, die bleiben muss

Die Wortschöpfung hat etwas Verräterisches: Militants de la mort accompagnée – militante Anhänger der Sterbebegleitung übersetzt den Begriff nur schwach. Genauer heißt es: Militante Anhänger der Begleitung in den Tod.

Machtkampf um den Libanon

Wer würde in diesen Tagen Wetten abschließen wollen, welche arabische Regierung am Ende dieses Jahres geblieben, welche weggespült sein wird?

Terror und Alltag in Russland

Die Fahrt zum Flughafen am Montagabend ist gespenstisch: Die vierspurige Straße ist gesäumt von Birken und Kiefern, die sich, mit dickem Eis bedeckt, wie Trauerweiden zu Boden senken.

Leitartikel: Schwere Zeiten für Guttenberg

Diese Tage sind eine Herausforderung für Karl-Theodor zu Guttenberg. Dabei geht es nicht darum, in einer in sich schlechten Organisation aufzuräumen. Die Bundeswehr ist kein Hort von Brutalität und Unsitte, wie es manche Schlagzeilen unterstellen.

Eine Grenze, die bleiben muss

Die Wortschöpfung hat etwas Verräterisches: Militants de la mort accompagnée – militante Anhänger der Sterbebegleitung übersetzt den Begriff nur schwach. Genauer heißt es: Militante Anhänger der Begleitung in den Tod.

Glosse: Ja, wo sind sie denn, die Römer?

Auch nach Jahrhunderten archäologischer Graberei gibt es in Rom immer noch etwas zu entdecken. Zum Beispiel die Römer. Da am Sonntag der Verkehr halbwegs erträglich ist, weil die Einwohner der Ewigen Stadt – so der rührend naive Gedanke ...

Obama verheißt mehr Jobs

Washington (DT/dpa) US-Präsident Barack Obama will die USA als größte Wirtschaftsmacht aufmöbeln und den Amerikanern zu mehr Jobs verhelfen. In seiner Rede zur Lage der Nation warnte er am Dienstagabend vor einem Abrutschen in die Zweitklassigkeit.

Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali

Tunis/Paris (DT/dpa) Die tunesische Übergangsregierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali und seine Frau Leila Trabelsi beantragt.

Ägyptens Regierung will neue Proteste abwürgen

Kairo (DT/dpa) Ägyptens Regierung will Massenproteste mit aller Härte unterbinden. Als sich am Mittwoch auf dem zentralen Tahriri-Platz in Kairo rund 50 Menschen zu Protesten zusammenfanden, schlugen Polizisten sofort zu.

Ban Ki Moon berät über Zyperns Zukunft

Genf/Nikosia (DT/dpa) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Mittwoch in Genf seine Bemühungen um eine Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel Zypern fortgesetzt.

Moment mal

Liebe Leserinnen und Leser, eine muntere Debatte auf unserer Leserbriefseite ist oft das Salz in der Suppe bei der Lektüre, das wissen wir aus vielen Gesprächen.

Zölibat: Die falsche Debatte

Mit ihrer Forderung nach „viri probati“ haben Bernhard Vogel und sieben weitere CDU-Politiker eine neue Diskussion über den Zölibat losgetreten. Das ist keine Kunst.

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