Zerrissen und von islamistischen Kämpfern bedroht

Aus der Vorzeigedemokratie wurde ein fragiler Staat. Nun soll eine Regierung der nationalen Einheit Mali aus der Krise führen. Von Carl-H. Pierk
Foto: dpa | Malis Ministerpräsident Modibo Diarra (Mitte) mit Mitgliedern seiner Regierung.
Foto: dpa | Malis Ministerpräsident Modibo Diarra (Mitte) mit Mitgliedern seiner Regierung.

Jahrhundertelang haben die Kulturdenkmäler von Timbuktu das Wüstenklima überdauert, nun werden sie von Menschenhand zerschlagen. So brachen islamistische Kämpfer in Timbuktu die Tür einer Moschee aus dem 15. Jahrhundert auf, die nach dem Glauben der Bevölkerung in Mali erst zum letzten Erdentag geöffnet werden sollte. Zuvor hatten sie schon sieben weitere Grabstätten zerstört. Seit April kontrollieren die islamistischen Kämpfer der Ansar Dine („Verteidiger des Glaubens“) und der Mujao, der „Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika“, den Norden des westafrikanischen Landes.

Nachdem ein Teil des Militärs im März den demokratisch gewählten Präsidenten Amadou Toumani Touré in der Hauptstadt Bamako aus dem Amt putschte, konnten die Islamisten, die teilweise Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida haben sollen, zwei Drittel des Landes erobern. Ihr Ziel ist, Mali in einen Gottesstaat zu verwandeln. Die Gruppe Ansar Dine betrachtet die Grabesstätten als unislamisch. Die Verehrung der Heiligen und ihrer Gräber, die in Timbuktu weit verbreitet ist, verstoße gegen den Islam, der den Gläubigen gebiete, allein Allah zu verehren. „Alle, angefangen bei den politischen Autoritäten bis hin zu den einfachen Bürgern, verurteilen die Zerstörung der Mausoleen in Timbuktu“, erklärte der Sekretär der Bischofskonferenz von Mali, Pfarrer Edmond Dembele, gegenüber dem Fides-Dienst. „Es handelt sich nicht um Gebäude, die, wie es die Islamisten ausdrücken, verehrt werden, sondern um historische Denkmäler, die an einen Teil der Geschichte dieser Region erinnern. Ihre Verwüstung wird von allen als Verbrechen betrachtet. Außerdem spielen diese Monumente eine wichtige Rolle für den Fremdenverkehr in Mali. Deshalb kommt zu den historischen und künstlerischen Schäden auch noch der wirtschaftliche Schaden“, erläuterte Pfarrer Dembele.

Im Norden Malis hatten Rebellen der Tuareg am 6. April 2012 ihren eigenen Staat ausgerufen, den sie Azawad nannten und dessen Flagge auch in den wichtigsten Städten der Region wie Kidal, Gao und Timbuktu wehte. Nach dem Sturz des Präsidenten hatten die Tuareg noch gemeinsam mit der Mujao den Norden Malis unter Kontrolle gebracht. Danach wurden die aufständischen Tuareg-Nomaden der „Nationalen Bewegung für die Befreiung Azawads“ aber von den Islamisten aus den wichtigsten Städten Timbuktu, Gao und Kidal vertrieben. Seitdem versuchen die Islamisten im Norden, das islamische Recht, die Scharia, gemäß ihren Vorstellungen erbarmungslos durchzusetzen. Dort sollen sie ein unverheiratetes Paar gesteinigt und mutmaßlichen Dieben die Hand abgehackt haben. In der Stadt Gao konnte die Bevölkerung das bislang verhindern. Nach der Ankündigung der Islamisten, einem angeblichen Dieb die Hand abzuhacken, strömten hunderte Jugendliche Anfang August auf den Unabhängigkeitsplatz. Nach mehreren Demonstrationen gegen die brutale Bestrafung mussten die Extremisten ihr Vorhaben aufgeben.

Aus der einstigen Vorzeigedemokratie Mali ist im Laufe des Jahres ein fragiler Staat geworden. Zuletzt wurden Befürchtungen laut, dass es zu einer Spaltung Malis kommen könnte, weil die Übergangsregierung im Norden keinerlei Einfluss mehr hatte. Am 12. August waren mehr als 50 000 Malier dem Aufruf des Vorsitzenden des „Hohen Islamischen Rates“, Mahmud Dicko, gefolgt, und hatten im Nationalstadion in Bamako ein Ende der politischen Querelen gefordert. Jetzt soll nach Monaten der Unsicherheit und Gewalt eine Regierung der nationalen Einheit Mali aus der Krise führen. An der Spitze der neuen Regierung steht wie bisher Premierminister Cheick Modibo Diarra, Staatspräsident bleibt Dioncounda Traoré. Deren bisherige Übergangsregierung war mit der Situation im Norden überfordert. Doch es ist keine komplett neue Regierung. Mehr als die Hälfte der Minister diente bereits in der ersten Übergangsregierung, die seit Ende April im Amt war. Neu ist, dass künftig Politiker fast aller großen Parteien des Landes am Kabinettstisch sitzen. Vier Ministerposten besetzen allein die Putschisten, darunter die Ressorts Verteidigung und Infrastruktur. Auch das Tuareg-Volk wird künftig mit Tourismusminister Ousmane Ag Rhissa im Kabinett vertreten sein. Er soll über gute Verbindungen in den Norden Malis verfügen und könnte die Aufgabe übernehmen, mit den Rebellen einen Friedensvertrag auszuhandeln. Politiker, die den mächtigen Islamistengruppen im Norden nahestehen, sind allerdings nicht an der neuen Regierung beteiligt. Das könnte eine Verhandlungslösung mit den Islamisten erschweren.

Den Norden Malis wieder unter Kontrolle zu bringen – das wird die wichtigste Aufgabe für die neue Regierung der nationalen Einheit sein. Keine leichte Aufgabe: Soll man mit Islamisten verhandeln, die Dieben die Hand abhacken lassen? Oder auf eine militärische Lösung setzen? In diesen Fragen gibt es keine Einigkeit. Insbesondere die Anhänger von Hauptmann Amadou Sanogo, dem Anführer des Putsches, sprechen sich gegen eine Einmischung von Truppen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas aus. Dieser Staatenbund hatte die Übergangsregierung Malis zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gedrängt. Zum anderen verhandelt er mit den Islamisten im Norden. Inzwischen befürwortet die Armeeführung Malis die Entsendung von Truppen in die Krisenregion, allerdings sollen höchstens 600 bis 800 Soldaten die regulären Streitkräfte im Norden unterstützen. Bisher war von bis zu 5 000 Soldaten die Rede. Noch aber fehlt dazu die Zustimmung der Ecowas, der Afrikanischen Union sowie des UN-Sicherheitsrats.

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