Windwechsel

„Mister Chance“, wie US-Präsident Barack Obama im Wahlkampf auch genannt wurde, hat einen Wechsel seiner Prioritäten angekündigt. Ein gutes Jahr nach seinem Amtsantritt steht anstelle der Gesundheitsreform nun die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ganz oben auf seiner Agenda. Der kämpferische Ton, den Obama in seiner mit Spannung erwarteten, fast 70-minütigen Rede „zur Lage der Nation“ vor beiden Kammern des US-Kongress anschlug, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der mächtigste Mann der Welt inzwischen nicht nur zu Zugeständnissen in der Sache – etwa bei der Gesundheitsreform –, sondern nun auch beim Agenda-Setting bereit ist. Überraschen kann das freilich niemanden. Zu gewaltig – ja, geradezu messianisch – waren die, von ihm selbst mitangeheizten Erwartungen, als dass ein einzelner Mensch sie erfüllen könnte. Weil auch Obama weder Gott noch Übermensch ist, musste er enttäuschen, war es letztlich unvermeidbar, dass die Zustimmung der Bevölkerung zu seiner Politik, die nun nicht einmal mehr 50 Prozent beträgt, in den Keller raste.

Gescheitert ist Obama aber noch nicht. Obwohl die Republikaner durch die Nachwahl in Massachusetts im Senat nun über eine Sperrminorität verfügen, kann Obama doch auch sein wichtigstes innenpolitisches Ziel noch erreichen. Die Mehrheit der Republikaner ist ja nicht per se gegen die Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einem auf Menschenmaß zurechtgestutzten demokratischen Präsidenten werden sie verhandeln, zumal sich eine Blockade bis zum Ende von Obamas Amtszeit gar nicht durchhalten ließe. Obama hat also noch alle Chancen, nicht nur als erster farbige Präsident in Amerikas Geschichte einzugehen. Selbst wenn nun klar ist, dass auch „Mister Chance“ jetzt mit dem Wind segelt. reh

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