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Westerwelle: Veto-Drohung gegen Erika Steinbach

Berlin (DT/dpa) Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bleibt im Streit über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertriebenen-Gedenkstätte bei seiner Veto-Drohung für den Fall einer Berufung von Erika Steinbach. Bei der Stiftung gehe es vor allem um Versöhnung, bekräftigte der FDP-Vorsitzende am Montag in Berlin. „Deswegen kann ich als Außenminister Entscheidungen nicht treffen, die diesem Versöhnungsgedanken entgegenstehen. Und ich werde sie auch nicht treffen.“ Der Bund der Vertriebenen (BdV) will an diesem Dienstag entscheiden, ob er seine Präsidentin, die CDU-Politikerin Steinbach, in den Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ entsendet.

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