Vom Messias zum Buhmann

Doch kein Raketenabwehrschirm: In Polen ist man über Barack Obama enttäuscht – Das alte Trauma, allein dazustehen, kommt wieder hoch

Warschau (DT) Ins polnische Bewusstsein haben sich zwei Geschichtsdaten traumatisch eingegraben: Der Überfall Nazideutschlands am 1. September 1939 auf das Land und der Überfall der Sowjetunion wenige Tage später am 17. September 1939. Dass US-Präsident Barack Obama ausgerechnet am 70. Jahrestag des zweiten Überfalls offiziell mitteilen ließ, dass er die von seinem Amtsvorgänger energisch verfolgten Pläne für einen Raketenabwehrschirm in Polen und Tschechien aufgebe, war deshalb aus polnischer Sicht ein doppelter Faux-Pas: die falsche Entscheidung am falschen Tag. Denn: Mögen die Zweifel und Einwände derjenigen in Amerika und Europa, die die Effizienz und geopolitische Symbolkraft des Raketenabwehrschirms mit Schächten für Abwehrraketen in Polen und Radaranlagen in Tschechien von Anbeginn kritisch beäugten, auch sachlich berechtigt sein, in Polen ist durch Obamas „No, we won't“ jetzt bei vielen Politikern und in der Bevölkerung die alte Angst geweckt worden, im Falle einer militärischen Auseinandersetzung erneut ohne zuverlässige Hilfe, ohne starken Partner dazustehen. Wobei man weniger besorgt Richtung Iran schaut, als in Richtung Osten, wo man stets einen potenziellen Angreifer und Usurpator vermutet.

So überrascht es denn auch nicht, dass aus Regierungskreisen zunächst nur chaotische Stellungnahmen zu bekommen waren. Obama habe Premier Donald Tusk (PO) in der Nacht vor der Absage angerufen, doch Tusk habe um eine Verschiebung des Gesprächs gebeten, weil er nicht vorbereitet gewesen sei, so die eine Version, weil die Technik nicht mitgespielt habe, die andere Fassung. Tusk selbst versuchte am Tag der Bekanntgabe vor Journalisten, die Bedeutung des amerikanischen Sinneswandels herunterzuspielen.

Verbreitete Hilflosigkeit

„Bislang waren Amerika und Polen nur Freunde, jetzt besitzen wir eine exklusive Position”, erklärte der Premier geheimnisvoll. Ebenfalls etwas konfus fiel die Reaktion des stellvertretenden polnischen Außenministers Andrzej Kremer aus, welcher der Nachrichtenagentur „Reuters“ mitteilte, er habe aus „verschiedenen Quellen“ vernommen, es bestehe ernsthaft die Möglichkeit, „dass der Schild hier nicht errichtet wird“. Die Prüfung sei aber noch nicht vorbei. „In zehn Tagen werden der stellvertretende Verteidigungsminister Stanislaw Komorowski und ich nach Washington reisen, um das herauszufinden“, fügte er hinzu. Der Raketenschirm in den Händen der Stellvertreter? Souverän, staatstragend und dennoch nicht frei von Emotionen kam im Angesicht dieser verbreiteten Hilflosigkeit lediglich der um Kommentare nie verlegene ehemalige polnische Staatspräsident Lech Wa³êsa über den Äther. Er äußerte sich im Fernsehsender TVN24 über die neuen Pläne der amerikanischen Regierung: „Die Amerikaner haben sich immer nur um ihre Interessen gekümmert und alle anderen ausgenutzt.“ Die Polen müssten nun ihre Sicht auf Amerika überprüfen und mehr an ihre Interessen denken, so Wa³êsa. „Ich habe eine solche Entwicklung erwartet.“

Tatsächlich hatten Warschau und Washington zwar schon vor einem Jahr einen Vertrag über die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen unterzeichnet. Der US-Stützpunkt sollte in Redzikowo bei Stolp im Nordwesten sein. Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus kündigte Obama jedoch eine Überprüfung des Projekts an. Die polnische Regierung hielt sich damals noch bedeckt. Was ihr heute von der Opposition als Schwäche angekreidet wird. Obama habe die Pläne für das Waffensystem eingestampft, allein um die Beziehungen zu Moskau zu verbessern, sind Politiker der oppositionellen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ überzeugt. Sie werfen der Regierung von Donald Tusk Versäumnisse vor. Nach dem Abkommen über die Stationierung sei die Ratifizierung im polnischen Parlament nicht angeleiert worden. Ein schwerer Fehler. Das meint auch Witold Waszczykowski, der für die Warschauer Regierung mit den Amerikanern verhandelt hat. Tusks Regierung hätte Washington zu wenig in die Pflicht genommen, das Abkommen einzuhalten.

Raketen oder der Tod

Jetzt sorgt sich die Opposition, Warschau könnte den mühevoll erkämpften Sonderstatus in den Beziehungen mit Washington verlieren. Darum hatten die früheren Regierungen lange gekämpft: Statt europäischer Kampfflugzeuge hatte Warschau 2003 amerikanische Jets gekauft, im Irak-Krieg war Polen an die Seite der USA getreten und eine eigene Besatzungszone am Tigris übernommen. Jetzt, unter Obama, ist das Interesse der USA an seinem osteuropäischen Verbündeten drastisch gesunken, fürchten viele in Warschau. Darunter sind auch solche, die es Obama noch übelnehmen, dass er zu den Feierlichkeiten am 1. September nicht persönlich in Danzig erschienen ist, sondern einen dritt- bis viertklassigen Vertreter entsandt hat. Für sie ist der Zeitpunkt gekommen, um sich von der für viele Monate auch in Polen grassierenden Obama-Mania zu verabschieden. Ein steiler Abstieg: Vom Messias zum Buhmann in neun Monaten.

Jaroslaw Gowin von der Regierungspartei gibt sich dagegen gelassen: Die Entscheidung Obamas sei völlig unabhängig von polnischen Befindlichkeiten gefallen, meint der Jozef Tischner- und Johannes Paul II.-Experte. Schon als Obama die Wahl gewonnen hatte sei klar geworden, dass die Chancen für den Raketenschild nicht gut stehen. Deshalb habe die Regierung Tusk, anders als ihre konservativen Vorgänger, das Waffensystem nicht zu einem zentralen Thema ihrer Außenpolitik gemacht. Worum es jetzt, so Gowin, gehen müsse, sei es, wenigstens Absprachen über militärische Zusammenarbeit zu retten. Als Gegenleistung für die Stationierung hatten die USA versprochen, Polens Armee aufzurüsten und eventuell das Raketenabwehrsystem „Patriot“ in Polen aufzubauen. Dass die Verhandlungen darüber schwierig werden, glaubt Witold Waszczykowski: „Wir können uns nicht hinstellen und schreien: Raketen oder der Tod.“ Einziger Trumpf Warschaus sei das unterzeichnete Abkommen. Der Außenexperte der CDU im Europaparlament, Elmar Brok, äußerte in einer ersten Reaktion Verständnis für die Position der Polen und forderte Konsequenzen. „Wir müssen jetzt einen Bruch innerhalb Europas verhindern, indem wir die Sicherheit Polens und Tschechiens auf andere Weise garantieren“, sagte Brok am Donnerstag im Gespräch mit dem „Handelsblatt”. Durch praktische Politik müsse nun das „Vertrauen in die gemeinsame Solidarität“ mit den betroffenen EU-Mitgliedsländern gestärkt werden. Brok schlug vor, dass nunmehr die NATO Süd- und Osteuropa Schutz gewähren solle.

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