Viel Aufsehen und auch Kritik hatte der ehemalige US-Präsident Donald Trump im Juni 2020 auf sich gezogen, als er mit einer Bibel in der erhobenen Hand vor der Kirche St. John's unweit des Weißen Hauses für Fotografen und Medienvertreter posierte. Eine interne Untersuchung des Innenministeriums ist nun zu dem Ergebnis gekommen, dass Trump die Demonstrationen im Lafayette Park zwischen dem Weißen Haus und der Kirche jedoch nicht für seinen Auftritt von Polizeikräften räumen ließ.
Einsatzkräfte hatten Räumung schon Stunden zuvor geplant
Wie der Leiter der Untersuchung, General Mark Lee Greenblatt, am Mittwoch in einem Statement mitteilte, habe die Räumung des Parks, bei der die Polizeikräfte auch Tränengas und Gummigeschosse verwendeten, überhaupt nicht mit dem Auftritt des ehemaligen US-Präsidenten in Verbindung gestanden. Stattdessen habe die Sichtung des Beweismaterials ergeben, „dass die US-Parkpolizei den Park räumte, um sicherzustellen, dass eine Baufirma einen Sicherheitszaun habe errichten können“. Die Entscheidung, die Demonstrationen im Lafayette Park aufzulösen, hätten die Einsatzkräfte zudem schon mehrere Stunden bevor sie von einem potenziellen Besuch des Präsidenten erfuhren getroffen. Die These, wonach die Polizei den Park am 01. Juni räumen ließ, um Trump sicheres Geleit zu verschaffen, sei somit widerlegt.
Nachdem der Afroamerikaner George Floyd Ende Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota gestorben war, kam es in Städten im ganzen Land zu zahlreichen, teils auch gewaltsamen Demonstrationen gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt. Darunter auch im Lafayette Park: Der nun veröffentlichte Bericht von General Greenblatt nennt Proteste am 30. und 31. Mai, bei denen Staatseigentum zerstört und Polizeibeamte verletzt worden seien, als Grund für die Installation eines neuen Sicherheitszauns.
Weitere Untersuchungen geplant
Greenblatt weist auch darauf hin, dass die Untersuchung des Innenministeriums nur die erste in einer Reihe von Projekten sein werde, die sich mit den Ereignissen des 01. Juni 2020 befassen würden. Man habe sich dabei unter anderem auf Gespräche mit Zeugen, Videoaufnahmen, Polizeifunksprüche, Emails und Aufzeichnungen von Telefongesprächen gestützt. Trump begrüßte indes die Ergebnisse des Berichts: In einer Stellungnahme dankte er General Greenblatt dafür, dass dieser ihn "voll und ganz entlastet" habe.
Für Kritik hatte letztes Jahr sowohl die Tatsache gesorgt, dass Trump mit der Bibel vor der Kirche posierte, wie auch das bis vor kurzem angenommene Szenario, er habe sich den Weg dorthin gewaltsam räumen lassen. Auch an seinem Besuch an einem Schrein zu Ehren des heiligen Papstes Johannes Paul II. in der US-Hauptstadt am darauffolgenden Tag entzündete sich Kritik. DT/mlu
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