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„Türkei-Gespräche auf Eis legen“

EU-Fortschrittsbericht erschienen – Beitrittsaussichten südosteuropäischer Staaten geprüft

Nach der Erweiterungs-Euphorie des Jahres 2004, in dem die Europäische Union von 15 auf 25 Mitgliedstaaten wuchs, ist das Thema Erweiterung bei den Regierungen wie in der Bevölkerung in Misskredit geraten. Zu Unrecht, wie die EU-Kommission am Dienstag deutlich machte. Ihre Erweiterungspolitik sieht sie im Interesse der Europäischen Union, die Stabilität nach Südosten exportieren muss, wenn sie nicht selbst von den dortigen Zuständen destabilisiert werden will. So sind auch die in Summe milliardenschweren Heranführungshilfen an die fälschlich sogenannten Balkan-Staaten weniger als Almosen denn als Investitionen in Stabilität, Sicherheit und Konfliktverhütung gedacht.

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