„Steinmeier hat seine Fraktion überzeugt“

Der Parteienforscher und SPD-Experte Professor Peter Lösche rät den Genossen zu einem neuen Godesberg

Herr Professor Lösche, hat sie Frank-Walter Steinmeier bei seinem Debüt als Oppositionsführer der SPD bei der Bundestags-Debatte am Dienstag nach der Regierungserklärung überzeugt?

Es ging ja nicht darum, ob er mich oder das Publikum überzeugt, sondern darum, ob er seiner Fraktion klarmachen und hinter sich bringen konnte, dass er völlig zu Recht Fraktionsvorsitzender ist. Das ist ihm dadurch gelungen, dass er mit verbal doch sehr scharfen Angriffen auf die Kanzlerin, Frau Merkel vorgegangen ist.

Ist es für ihn als Oppositionsführer ebenso wichtig, sich zur Linken abzugrenzen?

Natürlich muss er sich wie zur CDU/CSU zur Linken und auch zu den Grünen abgrenzen. Die SPD muss generell versuchen, ihr eigenes unverwechselbares Profil wieder zurückzugewinnen. Insofern ist Abgrenzung nach beiden Seiten hin notwendig.

Sie sprechen von einem unverwechselbaren Profil. Hat Steinmeier bei seinem ersten Auftritt als Oppositionsführer inhaltlich etwas von diesem Profil vermitteln können?

Das hat er nicht, denn dieses neue Profil oder ein selbstständiges Profil der SPD muss erst entwickelt werden, und zwar sowohl innerhalb der Partei wie innerhalb der Bundestagsfraktion. Ich glaube, es ist ihm gelungen, an einige Schwachpunkten der neuen Regierung einzuhaken, also die beiden kritischsten Punkte anzusprechen und da Frau Merkel anzugreifen, nämlich zum einen die gesamte Steuerproblematik mit der Frage der Steuersenkungen und zum anderen das Thema Gesundheitsfonds.

Wird das auf Dauer ausreichen für einen Oppositionsführer? Wie lange wird es dauern, bis die SPD mit einem eigenen, inhaltlich neuen Profil antreten kann?

Das, was bei der SPD passieren muss, ist, dass sie ähnlich wie vor dem Godesberger Programm wieder in einen mehrjährigen Diskussionsprozess einsteigt, wobei sie eine günstigere Ausgangsposition hat als damals Mitte der fünfziger Jahre. Sie kann vom Hamburger Programm ausgehen, das durchaus konzeptionell fruchtbar gemacht werden kann. Aber die Partei muss in einem zwei- oder dreijährigen Diskussionsprozess das eigenständige Profil herausarbeiten.

Es gab die Troika Schröder, Scharping, Lafontaine. Jetzt gibt es eine Troika Steinmeier, Gabriel, Nahles. Wie wird das ausgehen?

Das bleibt abzuwarten. Wenn die Angehörigen einer Troika professionell miteinander umgehen, dann funktioniert das. Wenn sie sich davon erhoffen, dass sie auch privat Freundschaft schließen, dann geht das schief. Oder anders formuliert: Die andere Troika, die es in der Geschichte der SPD gegeben hat, war die von Brandt, Wehner und Schmidt. Die drei konnten nicht miteinander, zurückhaltend gesagt. Noch schärfer: Die hassten sich eine zeitlang. Die wussten aber, dass sie aufeinander angewiesen sind und nach außen ist davon in der damaligen Zeit nichts gedrungen. Wir wissen das erst nicht zuletzt dadurch, dass Emissäre geplaudert haben, die zwischen ihnen hin- und hergegangen sind.

Wird die SPD nach dieser Legislaturperiode zurückkommen in die Regierung?

Das hängt natürlich von den politischen und vor allem von den wirtschaftlichen Verhältnissen und Bedingungen ab. Wenn die Weltwirtschaftskrise mit ihren Auswirkungen auf die Bundesrepublik nicht überwunden wird, hat die SPD eine Chance als Oppositionspartei. Wenn es zum Konjunkturaufschwung kommt, hat sie keine großen Chancen.

Themen & Autoren

Kirche

Papst in der Slowakei
Bratislava
In das reale Leben eintauchen Premium Inhalt
Die Pastoral muss kreativ begleiten und motivieren. In der Slowakei will die Kirche dafür den richtigen Weg finden. Papst Franziskus ermutigte bei seinem Besuch dazu. Ein Gastkommentar.
18.09.2021, 19 Uhr
Thomas Schumann