SPD verliert weiter in Wählergunst

Umfrage signalisiert erneut Verluste der Sozialdemokraten – Kanzlerkandidat Steinmeier vor Parteitag mit dem Rücken zur Wand

Berlin (DT/dpa) Es war völlig anders geplant. Wenn sich die Sozialdemokraten am Sonntag wieder einmal im Berliner Estrel-Hotel zum Parteitag versammeln – diesmal um ein Wahlprogramm zu beschließen – sollten eigentlich Erfolgsmeldungen verkündet werden. Fest gebucht war, dass die Partei bei der Europawahl kräftig zulegen würde. Und der Kanzlerkandidat sollte sich als erfolgreicher Krisenmanager bei Opel und Arcandor in Szene setzen. Alles ganz die Voraussetzungen, um für den richtigen Rückenwind zur Bundestagswahl in gut 100 Tagen zu sorgen. Doch damit haben sich die SPD-Strategen schwer getäuscht. Am vergangenen Sonntag erlebte die SPD ein einziges Wahldebakel. Der Nimbus von Parteichef Franz Müntefering als genialer Kampagnenmanager erlitt einen schweren Dämpfer. Auch die Wirtschaftskompetenz, an der Frank-Walter Steinmeier in den letzten Monaten mühsam gefeilt hatte, kam spätesten mit der Arcandor-Pleite schwer unter die Räder. Dies zeigt sich auch in Umfragen, wo der Herausforderer im Direktvergleich mit der CDU-Amtsinhaberin ständig an Punkten verliert.

Derzeit sieht es so aus, als sei die älteste deutsche Partei in eine aussichtslose Lage geraten. Seit Steinmeier vor knapp acht Monaten im Estrel mit 95 Prozent Zustimmung zum Spitzenkandidaten gekürt und Müntefering zum zweiten Mal an die Spitze gehievt wurde, sind die erhofften Erfolgserlebnisse jedenfalls ausgeblieben. Die Landtagswahl Hessen ging krachend verloren, auch die Bundespräsidentenwahl wurde zur Niederlage. Und die SPD profitierte auch nicht davon, dass es die Führungsriege zumindest schaffte, den ständigen internen Flügelstreit bis auf weiteres zu beenden. Mit einem möglichst kurzen und möglichst schmerzlosen Parteitag will die SPD nun aus der tiefen Ratlosigkeit herausfinden. Nach knapp sechs Stunden wird alles vorbei sein. Große Kontroversen über das Wahlprogramm dürfte es nicht geben. Auch die Parteilinke will darauf verzichten, schärfere Programmanträge wie die Einführung der Vermögensteuer doch noch durchzudrücken. Alles soll sich dagegen auf die Rede Steinmeiers konzentrieren. Deswegen wurde die Parteitagsregie kurzfristig umgestellt. Zunächst sollte Müntefering erst nach dem Außenminister reden. Jetzt ist geplant, dass der Parteichef das Grußwort übernimmt und Steinmeier erst danach spricht. Eher unwahrscheinlich ist, dass Müntefering rhetorisch voll aufdreht. Er wird seinem Nachredner nicht die Show stehlen wollen. Denn trotz einigen Gegrummels hinter den Kulissen liegen die Hoffnungen des aktiven SPD-Parteivolks auf dem Spitzenmann. Doch bei seinem Auftritt mit dem Rücken zur Wand muss Steinmeier zeigen, ob er der Partei in ihrer tiefen Sinnkrise tatsächlich wieder Zuversicht einhauchen kann. Einfach dürfte das nicht werden.

Nach dem Debakel bei der Europawahl verliert die SPD weiter in der Wählergunst. Wenn schon am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten laut ZDF-„Politbarometer“ nur noch auf 25 Prozent. Das wären 3 Prozentpunkte weniger als in der Umfrage Ende Mai. Die Union käme nach der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen auf 37 Prozent (plus 1), die FDP erhielte 13 Prozent (plus 1), die Linke 8 Prozent (minus 1), die Grünen 11 Prozent (plus 1). In der aktuellen politischen Stimmung stürzt die SPD sogar 8 Punkte auf 22 Prozent ab. CDU/CSU legen 2 Punkte auf 40 Prozent zu, die FDP kann ein Plus von 5 Punkten verbuchen und kommt auf 14 Prozent.

Themen & Autoren

Kirche