Erfurt

Sie wollen sich vernetzen

Die „ Schwarmintellingenz“ tagte in Erfurt. Konservative, Liberale, Libertäre und Christen kamen. An dieser Mischung gibt es Kritik.

Schwarmintelligenz
Sie diskutierten über 30 Jahre Deutsche Einheit: Klaus Kelle, Hans-Georg Maaßen und Vera Lengsfeld. Foto: Alexander Hein

Der Anspruch ist hoch: „Das wichtigste Netzwerktreffen der Bürgerlichen“, so hatte Klaus Kelle im Vorfeld die „5. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“ angekündigt, die am vergangenen Wochenende in Erfurt stattgefunden hat. Diese Veranstaltung kann mittlerweile schon auf eine fünfjährige Tradition zurückblicken. Zu Beginn rekrutierten sich die Teilnehmer im Wesentlichen aus den Lesern des Blogs „Denken erwünscht“, den Kelle betreibt. Seither ist von Jahr zu Jahr die Teilnehmerzahl stetig gestiegen. Was vor allem auch daran lag, dass es Kelle gelungen ist, prominente Redner zu gewinnen. So zählte etwa vor zwei Jahren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu den Referenten.

Keine Rücksicht auf ideengeschichtliche Stimmigkeit

In diesem Jahr hätte Kelle bis zu 700 Besucher im Erfurter Kaisersaal begrüßen können, doch wegen den Corona-Auflagen konnten nur rund 300 Personen teilnehmen. Kelle will mit seinem Blog ganz bestimmte Lesergruppen erreichen: Konservative, Liberale, Libertäre, aber auch Christen. Und diese Leser sind natürlich auch die Hauptadressaten für die „Schwarmintelligenz-Vollversammlung“. Dass Kelle dann diese Zusammensetzung zum „wichtigsten Netzwerktreffen der Bürgerlichen“ erhebt, scheint aus seiner Sicht legitim. Schließlich muss er als Veranstalter keine Rücksicht auf ideengeschichtliche Stimmigkeit nehmen, sondern darf PR-Akzente setzen.

Dass hier aber tatsächlich eine bunte Mischung von Gruppen angesprochen wird, die zumindest auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben, aber die sich trotzdem augenscheinlich vernetzen wollen, ruft die politische Phantasie wach. Zunächst einmal innerhalb der politischen Szene selbst, an die das Treffen adressiert war: Entsteht hier etwas Neues? Wird hier vielleicht gar eine neue Partei geplant? So wurden im Zusammenhang mit Streitereien innerhalb des Thüringer Landesverbandes der WerteUnion, das CDU-Mitglied Kelle gekört auch der WU an, Vorwürfe laut, bei dem Schwarmintelligenz-Treffen werde zu wenig Distanz gegenüber der AfD gehalten. Die „Vollversammlung“ ist aber auch in das Visier derer geraten, die von außen das politische Spektrum rechts der Mitte kritisch beobachten. So hat der Journalist Philipp Greifenstein in seinem Blog „Die Eule“ den Vorwurf erhoben, Kelle nehme „eine Scharnierfunktion innerhalb der deutschen Rechten“ ein.

Kelle: "An mir ist nichts rechts"

Kelle erklärte zu diesen Vorwürfen gegenüber dieser Zeitung: „Die Realität bleibt die Realität, auch wenn meine Gegner in ihren Texten eine andere Realität herbeischreiben wollen. Ich bringe Menschen zusammen, die den Kurs unseres Landes in den vergangenen fünf, sechs Jahren für schädlich halten. Ich bin seit 42 Jahren Mitglied der CDU, glaube an Gott, liebe meine Kinder und verachte Nazis und Antisemiten ebenso wie die SA-ähnlichen Aufmärsche der linksextremen sogenannten „antifa“. An mir ist nichts rechts. Es gibt Leute, die ihren Lebensunterhalt damit verdienen, Menschen wie mich zu diskreditieren und zu verleumden.“

Zu dem Vorwurf, da unter den Teilnehmern auch AfD-Funktionäre seien, gelinge keine Abgrenzung nach rechts, meint Kelle: „Unter den 304 Teilnehmern waren zwei Abgeordnete der AfD aus Rheinland-Pfalz und Berlin. Zwei! Ausgewiesene „Flügel“-Gegner beide. Da treffen Sie mehr Rechte an der Kasse, wenn Sie im Edeka-Markt Obst kaufen.“

Breit aufgestellte Rednerliste

Die Rednerliste war jedenfalls breit aufgestellt: Es kamen der Leiter des Meinungsforschungsinstitutes INSA, Hermann Binkert, wie Konservativismus-Experte, Geschichtsprofessor und CDU-Mitglied Andreas Rödder zu Wort. Und mit Markus Krall, dem Vorsitzenden der Atlas-Initiative, die sich an einer Art deutscher Tea-Party-Bewegung versucht, und mit Larissa Fußer von der Hayek-Gesellschaft waren auch prononciert libertäre Stimmen zu hören. Aus dem christlichen Spektrum gab es allerdings Absagen: Der Erfurter Weihbischof Reinhard Hauke, der für ein Kurzinterview vorgesehen war, und der Gründer des Gebetshauses Augsburg, Johannes Hartl, zogen kurzfristig ihre Teilnahme zurück. Den Höhepunkt bildete aber am Sonntagmorgen eine Podiumsdiskussion zu 30 Jahren Deutscher Einheit. Prominente Teilnehmer waren  die frühere Bürgerrechtlerin und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld und der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und mittlerweile Mitglied der WerteUnion, Hans-Georg Maaßen.

Hier wurde nun auch deutlich, was die Teilnehmer bei allen Unterschieden vereint: Die Sorge vor den Folgen einer linken Meinungsdominanz, die den Freiraum für Positionen rechts der Mitte immer mehr einschränkt. Oder wie Maaßen unter großem Beifall erklärte: Man sei gar nicht explizit konservativ, sondern trete für das Grundgesetz, den Rechtsstaat und die Soziale Marktwirtschaft ein, die man vor dem Sozialismus schützen wolle. Kelle hat sich derweil Gedanken über die Zukunft des Treffens gemacht. Er träume von einer Art deutschen CPAC, erklärte er gegenüber der „Jungen Freiheit“. Die Conservative Action Conference versammelt in den USA seit 1977 jährlich tausende Teilnehmer.

 

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