Bologna

Salvini: „Gegenpapst“ im Gegenwind

Matteo Salvini scheitert bei den Regionalwahlen in der roten Hochburg Emilia Romagna.
Salvini erlebt bei Regionalwahl in Italien Niederlage
Foto: Stefano Cavicchi (LaPresse) | Seine Strategie ist nicht aufgegangen, Matteo Salvini und seine Lega konnten die rote Hochburg Emilia Romagna nicht schleifen. Ist Salvinis Siegeszug damit vorerst gestoppt?
Lesen Sie auch:

Es sollte Matteo Salvinis großer Triumph werden: Ein Sieg der Rechten in der Emilia Romagna, der roten Hochburg der Linken, dem Land Don Camillos und Peppones, in dem über Jahrzehnte Kommunisten, Sozialisten und schließlich die Mitte-Links-Partei „Partito democratico“ das Sagen hatten. Der Lega-Chef, den der langjährige Vatikanist Marco Politi in seinem jüngsten Buch „La solitudine di Francesco“ (Die Einsamkeit von Franziskus) den „Gegenpapst in Italien“ nennt, wollte es jetzt wissen. Das Buch Politis, das Mitte Februar mit dem Titel „Das Franziskus-Komplott“ bei Herder auf Deutsch erscheint, widmet diesem „Gegenpapst“ ein starkes, dreißig Seiten umfassendes Kapitel. Denn es ist viel passiert, seitdem Jorge Mario Bergoglio Papst und Matteo Salvini im Dezember 2013 unumstrittener Chef der ursprünglich als „Los-von-Rom-Partei“ gehandelten „Lega Nord“ wurde.

Die größte Ernte seiner stets wachsenden Popularität konnte Salvini bei der Europawahl 2019 einfahren. Mit 34 Prozent wurde seine „Lega“, die das „Nord“ abgelegt hatte und ihre Werbefeldzüge über den ganzen Stiefelstaat ausbreitete, zur stärksten politischen Kraft im Lande. Doch bereits im März 2018 hatte die Partei mit 17 Prozent den zweiten Platz erreicht, bildete mit der siegreichen „Bewegung der fünf Sterne“ die Regierung unter dem parteilosen Juristen Giuseppe Conte und Salvini zog als Innenminister in den Vinimals-Palast ein, von wo aus er bald schaltete und waltete, als sei er der eigentliche Regierungschef Italiens.

Zu viel Sonne, Größenwahn oder genialer Schachzug?

Lesen Sie auch:

Heute noch rätseln Beobachter, ob es zu viel Sonne, ein Anflug von Größenwahn oder ein vermeintlich genialer Schachzug waren, als der „Lega“-Chef zur besten Urlaubszeit im August vergangenen Jahres die Regierung sprengte und Neuwahlen forderte, die er damals – auf dem Höhepunkt seiner Popularität – mit Sicherheit auch gewonnen hätte. Doch Staatspräsident Sergio Mattarella sagte Nein. Die Fünf-Sterne-Bewegung bildete mit dem „Partito democratico“ eine neue Regierung und die „Lega“ nahm Platz auf den Bänken der Opposition. Seither führte Salvini im Dauermodus seinen persönlichen Wahlkampf – nach wie vor mit dem Ziel, irgendwie doch noch nationale Neuwahlen zu erzwingen. Der Urnengang in der roten Emiglia-Romagna am vergangenen Sonntag mit einem Triumph der Rechten sollte den großen „Schicksalssieg“ mit Symbolkraft bringen. Doch „Stalingrad“ hielt stand. Salvini sprang und landete auf dem Bettvorleger. Zwar fuhr seine „Lega“ 32 Prozent der Stimmen ein, aber der „Partito democratico“ kam auf knapp 35 und konnte zusammen mit kleineren Linksparteien den alten und neuen Präsidenten der Region, Stefano Bonaccini, im Amt bestätigen lassen. Die Kandidatin der Lega, Lucia Borgonzoni, hat es nicht geschafft.

Auch in Kalabrien wurde am vergangenen Sonntag gewählt. Hier gewann das Bündnis der Rechten, angeführt von der „Lega“, mit den gestärkten „Fratelli d'Italia“ unter Giorgia Meloni und der „Forza Italia“ Silvio Berlusconis, die dort mit Jole Santelli die neue Präsidentin der Region stellt. Aber an die „gefühlte“ Bedeutung der Abstimmung in der Emiglia Romagna kommt die Kalabrien-Wahl nicht heran.

Cinque Stelle als großer Wahlverlierer

Jedoch beide Regionen erbrachten in einer Hinsicht das gleiche Resultat: Der große Wahlverlierer heißt nicht „Lega“ oder „Partito democratico“, sondern „Bewegung der fünf Sterne“, die vom Wähler bei beiden Urnengängen abgestraft wurde und zu einem kleinen Häufchen im einstelligen Prozentbereich schrumpfte. Schon vor dem Wahlsonntag war der politische Chef der Bewegung, der derzeit noch als Außenminister amtierende Luigi Di Maio, von diesem Amt zurückgetreten. Die von dem Berufskomiker Beppe Grillo groß gemachte Bewegung, die bei den Nationalwahlen 2018 mit 32 Prozent der gewonnenen Stimmen als stärkste Fraktion ins Parlament einzog, dümpelt jetzt nur noch als Kleinpartei vor sich hin.

Ist Italien mit seinen auf- und absteigenden Bewegungen nun Vorreiter für die Geschicke des Parlamentarismus in ganz Europa oder befindet sich das Land auf einem Abstellgleis? Die klassischen Parteien von früher kamen mit einer klaren Führungsriege und einem politischen Programm daher, zehrten jahrzehntelang von Traditionen und bezogen Kraft und Nachwuchs aus ihren verschiedenen Flügeln. Die Bewegungen greifen Stimmungen der Straße auf, formulieren Protest, ohne sich in vertiefenden Programmdiskussionen zu verlieren, leben von Gesichtern und flotten Sprüchen und einer unkonventionellen Art, Politik einmal ganz anders zu machen. So war es in den Anfangsjahren bei der „Bewegung der fünf Sterne“, als Grillo Hunderttausende von Italienern auf die Straße brachte. So war es jetzt aber auch in der Emiglio Romagna, wo Ende des vergangenen Jahres plötzlich eine Anti-Salvini-Bewegung auftauchte.
Die Anhänger nennen sich „Sardinen“, demonstrieren gegen Hass, Faschismus und Ausländerfeindlichkeit und füllten plötzlich in Rom, Bologna und anderswo Straßen und Plätze. Weit davon entfernt, irgendwie eine Partei werden zu wollen, gaben die jungen Sprecher der „Sardinen“ einen Stromstoß: Italien dürfe nicht in die Hände Salvinis fallen. Viele nahmen den Impuls auf – in der Emiglia Romagna gab es am Sonntag eine Rekordbeteiligung bei den Wahlen – und stimmten schließlich, für viele unerwartet, für den bereits abgeschriebenen „Partito democratico“.

Junge Leute halten tolerantes Gutmenschentum entgegen

Der „Gegenpapst“ Salvini hat Gegenwind erhalten. Nicht von papsttreuen Katholiken, die sich die Appelle von Franziskus gegen Mauern und für offene Häfen und die Aufnahme der Migranten zu Herzen genommen haben, sondern von jungen Leuten, die den nationalistischen Parolen Salvinis wie „Prima gli italiani“ (Zuerst die Italiener) ein tolerantes Gutmenschentum entgegenhalten wollen. Mit dem Evangelium hat das nichts zu tun. Papst Franziskus musste erleben, dass von seiner Lampedusa-Reise an und bei allen Gesten und Aktionen, mit denen er oft mit Hilfe der Gemeinschaft Sant'Egidio die Solidarität mit den Migranten stärken wollte, gleichzeitig der Höhenflug des „Gegenpapstes“ Salvini ansetzte, der im Sommer letzten Jahres kurz davorstand, in Italien das Regiment zu übernehmen. Das aber hätte bedeutet, dass bei der noch in weiter Ferne liegenden Neuwahl des Staatspräsidenten Anfang 2022 ein Kandidat in den Quirinal eingezogen wäre, bei dem die „Lega“ und ihr Chef das entscheidende Wort mitgesprochen hätten. Daher das Veto Mattarellas zu den von Salvini geforderten Neuwahlen.

Darum das merkwürdige Koalitionsbündnis der „Bewegung der fünf Sterne“ und ihrem ehemaligen „Erbfeind“, dem „Partito democratico“, das auch jetzt noch hält und durch die Wahl in der Emilia Romagna sogar gestärkt wurde, obwohl die Mehrheit der „Fünf Sterne“-Fraktion im römischen Parlament durch die jüngsten Wahlergebnisse der Bewegung überhaupt nicht mehr gedeckt ist. Und plötzlich tauchen die „Sardinen“ auf, eine Bewegung, von der niemand weiß, wer sie finanziert und wer ihre wirklichen Strategen sind. Papst Franziskus ist es sicherlich nicht, Salvini auch nicht und erst recht nicht die traditionellen Kräfte im italienischen Parlament. Italien bleibt rätselhaft, die „poteri forti“, die einflussreichen Kräfte im Hintergrund, haben nach wie vor das Sagen.

Die Printausgabe der Tagespost vervollständigt aktuelle Nachrichten auf die-tagespost.de mit Hintergründen und Analysen. Kostenlos erhalten Sie die aktuelle Ausgabe

Weitere Artikel
Armin Laschet
Berlin
Keine lasche Masche mehr Premium Inhalt
Angesichts schlechter Umfragewerte macht Armin Laschet das einzig Sinnvolle: Er geht in die Offensive. Für christliche Wähler bleibt aber dennoch eine ernüchternde Erkenntnis. Ein Kommentar.
17.09.2021, 11  Uhr
Sebastian Sasse
Themen & Autoren
Guido Horst Außenminister Beppe Grillo Europawahlen Giorgia Meloni Innenminister Italienisches Parlament Lega Nord Linksparteien Matteo Salvini Nationalismus Papst Franziskus Politische Kandidaten Päpste Regierungen und Regierungseinrichtungen Regierungschefs Sergio Mattarella Silvio Berlusconi Wähler

Kirche

Synode
Synode
Synodalität als Stärkung der Kirche Premium Inhalt
Synodale Prozesse wecken derzeit sowohl Hoffnung als auch Sorgen. Doch was zeichnet den „gemeinsamen Weg“ aus? Zehn biblische Anregungen für synodale Gespräche.
20.09.2021, 19 Uhr
Martin Baranowski
Schwules Paar
Rezension
Eine Wegweisung im LGBTIQ - Dschungel Premium Inhalt
Daniel Mattson legt in seinem autobiografischen Buch "Warum ich mich nicht als schwul bezeichne" tiefe Gedanken über Sexualität, persönliche Freiheit und die Lehre der Kirche vor.
19.09.2021, 17 Uhr
Barbara Stühlmeyer