Rückschläge sind vorprogrammiert

Nahostexperte Udo Steinbach über die Arabellion, den Glaubwürdigkeitsverlust des Westens und die Rolle der Wirtschaft für den Erfolg der Revolution. Von Clemens Mann
Foto: dpa | Professor ist Islamwissenschaftler und leitete von 1976 bis 2007 das Deutsche Orient-Institut in Hamburg. Er lehrte an der Universität in Marburg und in Hamburg.
Foto: dpa | Professor ist Islamwissenschaftler und leitete von 1976 bis 2007 das Deutsche Orient-Institut in Hamburg. Er lehrte an der Universität in Marburg und in Hamburg.
Herr Steinbach, seit Monaten erheben sich die Menschen in den arabischen Ländern. Man spricht vom „arabischen Frühling“. In Ägypten und Tunesien sind die Regime gefallen. In Bahrain und Syrien halten sie sich, in Libyen wird immer noch gekämpft. Ist der „arabische Frühling“ damit gescheitert?

Nein. Zunächst einmal wehre ich mich gegen den Begriff des „arabischen Frühlings“. Das ist ein blutiger Frühling und hat nichts mit Idylle zu tun. Was dort passiert, ist eine Revolte. Außerdem folgt dem Frühling immer Sommer und Herbst, was eine Angelegenheit von sechs oder neun Monaten ist. Wir erleben aber gerade den Beginn eines Prozesses, der sehr unterschiedliche Stadien haben und in den jeweiligen Ländern zu unterschiedlichen Ergebnissen führen wird, und der uns und die Gesellschaften dort über viele Jahre beschäftigen wird. In Tunesien und Ägypten hat es zwei schnelle Erfolge dieser Revolte gegeben. Aber die Eliminierung der Regime war nur ein erster Schritt. Natürlich geht die Revolte auch weiter, was wir im Jemen erleben – dort scheint man den Machthaber ja schon vertrieben zu haben – oder aber besonders eindrucksvoll in Syrien. Das Regime des libyschen Diktators konnte nur mit auswärtiger Hilfestellung gestürzt werden.

Ist in einem solchen Prozess auch ein Rückschritt möglich? Alte Eliten könnten ja wieder an die Macht gelangen...

Ja. Das Risiko besteht. Dass einem ersten Schritt nach vorne auch ein Schritt zurück folgen kann, haben wir in Bahrain sehen können. Dort scheint mit Hilfe der Saudis die Revolte vorerst unterdrückt zu sein. In Ägypten ist die Lage unklarer. Es gibt aber alte Kreise, die ein Interesse daran haben könnten, zurückzukommen. Das Militär spürt möglicherweise – und das Militär ist im Augenblick die einzige wirklich organisierte Gewalt in Ägypten –, dass es in neuen Ordnungen enorm viel zu verlieren hätte. Es hat eine gewaltige Stellung in der ägyptischen Wirtschaft, im politischen System. Es ist keineswegs ausgemacht, dass das Militär es hinnimmt, im Zuge einer fortschreitenden Demokratisierung sich selbst überflüssig zu machen. Rückschläge sind in diesem Prozess der Revolten programmiert.

In Syrien hält sich das Regime noch immer. Und in Libyen fiel es erst sehr spät. Welche Gründe gibt es dafür?

Die Beobachter sind von einem generell schnellen Prozess ausgegangen und haben übersehen, dass sich die gesellschaftlichen und politischen Konstellationen von Land zu Land unterscheiden. In Libyen bestanden zwar tiefgreifende Verwerfungen zwischen einem Teil des Landes und dem Regime; auf der anderen Seite ist es aber auch stammesmäßig verwurzelt. Diese Verwurzelung wurde durch materielle Zuwendungen verstärkt. Nur so ist zu erklären, dass selbst nach Wochen des militärischen Engagements der NATO ein Teil der Truppen – ein kleiner Teil von ihnen fast bis zu seinem Ende – zu Gaddafi hielt. In Syrien herrscht ein Regime, das seit über 40 Jahren an der Macht ist. Es ist von einer religiösen Minderheit, den Aleviten, getragen. Diese Menschen wissen, dass, sollte das Regime kippen, Verwerfungen für sie lebensbedrohlich werden könnten. Sie verteidigen ihre Macht mit Klauen und Zähnen und können sich dabei auf eine zuverlässige Armee stützen – viele Offiziere wurden aus der eigenen Minderheit rekrutiert –, die auch eine privilegierte Stellung unterhält.

Wird sich die Lage in Syrien angesichts dieser Situation in naher Zukunft ändern?

Ich will nicht sagen, dass die Tage gezählt sind, aber die Monate des Regimes sind es. Trotz einer äußersten Brutalität, die die Geschehnisse in Libyen in den Schatten stellen könnte, gehen die Menschen auf die Straße. Der Protest wird breiter und ist mittlerweile in den Vororten von Damaskus angekommen. In wachsendem Maße organisieren sich auch die oppositionellen Kräfte politisch – weniger in Syrien als vielmehr im Ausland, auch in Deutschland. Diese Mischung von anhaltendem Protest, einer zunehmenden Delegitimierung des Regimes wegen der Gewalt und den daraus resultierenden Sanktionen aus dem Ausland, wird dazu führen, dass das Regime früher oder später zusammenbricht.

Mit einem neuem Parteien- und Wahlgesetz will das Regime die Opposition beschwichtigen. Wird es Assad gelingen, seinen Kopf noch aus der Schlinge zu ziehen?

Nein, dafür ist es zu spät. Assad hätte vor Monaten klarmachen müssen, dass er zu einem wirklichen Wandel der Politik bereit ist, dass er abrückt vom Politik-Monopol der Baath-Partei und das Land in Richtung Pluralität und Demokratie zu führen. Das hat er aber nicht getan. Die Opposition erwartet jetzt das Ende seines Regimes.

In Libyen ist das Gaddafi-Regime jetzt gestürzt worden. Wie wird sich die Lage dort weiterentwickeln und welche Interessen werden diesen Fortgang bestimmen?

Es ist wichtig, das die im Irak nach 2003 gemachten Fehler nicht wiederholt werden. Dort wurden nach dem Ende Saddam Hussains die Verwaltung und die Sicherheitskräfte aufgelöst. Es entstand ein Vakuum, das bis heute die Sicherheitslage im Irak negativ bestimmt. Der Übergangsrat in Libyen sollte sich dieser noch existierenden Infrastruktur bedienen, um im Inneren die Sicherheit – nicht zuletzt gegen Reste des alten Regimes – zu gewährleisten und den Wiederaufbau des Landes vorantreiben zu können. Politisch müssen Schritte getan werden, dem Übergangsrat im gesamten Land Autorität zu verschaffen. Das heißt, dass er um die wichtigsten politischen und gesellschaftlichen Kräfte auch von Libyens Westen erweitert werden sollte. Es existiert ja ein Papier, das die nächsten Schritte skizziert: Regierungsbildung, Wahlen und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Die EU kann hier Hilfestellung leisten. Im Wesentlichen aber muss gelten: die Libyer müssen ihre Hausaufgaben weitgehend von sich aus erledigen.

Der Westen und die NATO hatten sich sehr schnell in Libyen engagiert. Hat man sich da ein bisschen dem Enthusiasmus der Anfangszeit unterworfen?

Diese Formulierung trifft den Nagel auf den Kopf. Man ist enthusiastisch gewesen über das, was in Tunesien und Ägypten geschah: In einem relativ überschaubaren Zeitraum wurden die Regime gestürzt. Und nun geschah das in Libyen nicht. So beschloss man nachzuhelfen. Man wird sehen, ob dieses Kalkül nach seinem Sturz aufgeht und Libyen zu innerer Stabilität zurückkehrt. Viel Fragwürdiges freilich verbindet sich mit der Entscheidung, militärisch einzugreifen. Der französische Präsident Sarkozy stand Gaddafi sehr lange nahe; die französische Magreb-Politik war sowohl durch diese Männerfreundschaft als auch durch die Reaktion Frankreichs auf die Krise in Tunesien diskreditiert. Sarkozy wollte von innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Deshalb hat er zu einem Eingreifen in Libyen gedrängt. Müssen aber nicht die Revolten von den Menschen vor Ort selbst getragen werden? Wenn die fremde Hand sichtbar wird – der NATO, der alten Kolonialmächte –, dann delegitimiert das diejenigen, denen diese Unterstützung zuteil geworden ist. Das sieht man bereits jetzt. Innerhalb der Übergangsräte gibt es Machtkämpfe. Bei Syrien ist man gut beraten, nicht den gleichen Fehler zu wiederholen.

Hat das überstürzte Handeln der Europäer und Westmächte zu einem Glaubwürdigkeitsverlust geführt?

Das wird sich zeigen. Allerdings hat die Glaubwürdigkeit westlicher Nationen und Europas mit den Jahrzehnten enger Kooperation mit den Potentaten ohnehin gelitten. Auch jetzt zeigt sich wieder eine mehrdeutige Haltung: Auf der einen Seite mischt man sich in Libyen ein, in Syrien nicht; man nimmt die Einmischung der Saudis in Bahrain kritiklos hin, weil Saudi-Arabien ein wichtiger strategischer Partner sei. In Deutschland sind Waffenverkäufe nach Saudi-Arabien beschlossene Sache. Kurz- um, Europa verstrickt sich in Widersprüche. Das schwächt die europäische Position und die Position derjenigen, die sich gegen ihre Regime auflehnen.

Derzeit bilden sich Übergangs- und Oppositionsräte, beispielsweise in Tunesien, Jemen, Libyen. Der Westen unterstützt diese Gruppierungen. Zugleich weiß man überhaupt nicht, wie zuverlässig diese Gruppen sind. Handelt man da nicht etwas unvorsichtig?

Die Frage ist berechtigt. Insbesondere bei Libyen ist man sehr weit in der Kooperation gegangen – auch mit finanzieller Unterstützung. Aber wer ist überhaupt dieser Übergangsrat und was macht er mit dem Geld? In Tunesien haben wir eine relativ transparente Situation. Wir haben Persönlichkeiten, die der Westen, insbesondere die Franzosen, kennt. Oftmals haben sie Jahrzehnte in Europa im Exil gelebt. Außerdem stellen wir ein echtes und glaubwürdiges Bemühen fest, ein neues System zu errichten. Hier ist es angebracht, dass man diese Kräfte unterstützt. Ähnliches gilt für Ägypten.

Europa will eine neue Partnerschaft mit den Ländern pflegen. Ein zentrales Element soll der Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen sein. Wie beurteilen Sie diese Ankündigung?

Es ist ein Schritt in die richtige Richtung – nur muss auch wirklich etwas geschehen. Europa hatte ja dergleichen bereits 1995 beim Barcelona-Prozess angekündigt. Man wollte mithelfen beim Aufbau der Ökonomien vor Ort. Als diesbezügliches Signal hätte man aber zumindest die Märkte für bestimmte Produkte aus den Mittelmeer-Anrainern öffnen müssen. Ich kann derzeit noch keine Schritte erkennen, wie man die Ökonomien effektiv unterstützen will.

Ohne wirtschaftlichen Aufschwung gibt es aber keine langfristige Stabilität...

Sicher nicht. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Ökonomie ein ganz wichtiger Faktor ist. Kommt es zu weiteren Revolten oder zu stabilen Ordnungen? Wenn die Menschen in Tunesien oder – noch dramatischer – in Ägypten nicht spüren – über 50 Prozent leben an oder unterhalb der Armutsgrenze –, dass es ihnen besser geht, werden in absehbarer Zeit Rattenfänger dieses frustrierte Potenzial für ihre Zwecke instrumentalisieren.

Religiöse Fundamentalisten zum Beispiel? Gibt es Anzeichen, dass religiöse Gruppierungen wieder mehr Einfluss gewinnen?

In Ägypten sehen wir das derzeit. Die Muslim-Brüder sind gut organisiert. Sie könnten die Frustration für sich ausnutzen. Schon jetzt ergeben sich zwischen den Muslim-Brüdern, das heißt der von ihnen gegründeten Partei, und säkularen Gruppen Unterschiede. So wollen die Muslim-Brüder möglichst bald wählen. Sie würden vermutlich eine deutliche Mehrheit gewinnen. Das würde aber auch bedeuten, dass sie eine starke Rolle bei der Bildung einer Verfassung spielten. Es ist verständlich, dass säkulare Kräfte zuerst eine Verfassung ausarbeiten wollen und erst danach Wahlen favorisieren. Sie wollen sicherstellen, dass es einen säkularen Raum gibt, in dem Religion aus dem Staat herausgehalten wird.

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16.09.2021, 13 Uhr
Stephan Baier