Berlin

Porträt der Woche: Eva Högl

Derzeit wird in Berlin viel darüber spekuliert, warum ausgerechnet Eva Högl für das prestigeträchtige, mit weitreichenden Befugnissen ausgestatte Amt der Wehrbeauftragten nominiert wurde.
Eva Högl im Bundestag
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten. An ihn können sich alle Angehörige der Streitkräfte – ohne Einhaltung des Dienstweges – mit Beschwerden wenden.

Die SPD will heute ihre Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten wählen lassen. Die promovierte Juristin, geboren 1969 in Osnabrück, wäre die zweite Frau in diesem Amt. Seit der Einführung des Wehrbeauftragten 1959 war nur eine Frau auf den Posten berufen wurden, die CDU-Politikerin Claire Marienfeld (1995-2000). Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten.

An ihn können sich alle Angehörige der Streitkräfte – ohne Einhaltung des Dienstweges – mit Beschwerden wenden. Warum ausgerechnet Högl für das prestigeträchtige, mit weitreichenden Befugnissen ausgestatte Amt, nominiert wurde, darüber wird in Berlin derzeit viel spekuliert.

Erfahrungen als Verteidigungspolitikerin hat Högl nicht

Zwar sind Erfahrungen als Verteidigungspolitiker für dieses Amt nicht zwingend, aber zweifellos von Vorteil. Von solchen ist die 51-Jährige, die als Fraktionsvize für die Themenfelder Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport, Kultur und Medien verantwortlich zeichnet, bisher jedoch unbeschwert geblieben.

Gut möglich also, dass Högl, die 2017 nur noch knapp das Direktmandat des hart umkämpften Wahlkreises Berlin-Mitte erringen konnte, nun für ihre treuen Dienste als Parteisoldatin abgefunden werden soll. Tatsächlich hat die als Pragmatikerin geltende Högl schon manche Kröte geschluckt. Bei den letzten Koalitionsverhandlungen von Union und SPD galt sie zweitweise als aussichtsreiche Kandidatin für das Amt der Bundesjustizministerin. Als jedoch Franziska Giffey, wie Högl Mitglied der Berliner SPD, für das Familienministerium gehandelt wurde, war bald klar, dass der kleine Landesverband aus Gründen des regionalen Proporzes keine zwei Kabinettsposten erhalten würde.

Kurz verlor die oft unterkühlt wirkende Högl die Nerven

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Und auch beim Streit um den § 219a StGB hatte Högl das Nachsehen. Nachdem die SPD auf Druck der Union darauf verzichtete, einen eigenen Gesetzentwurf zur ersatzlosen Streichung des Werbeverbots für Abtreibung in den Bundestag einzubringen und sich zu Verhandlungen über dessen Reform bereitfand, wurde sie von Linken, Grünen und ihnen nahestehenden Medien des Verrats an den Frauen geziehen.

Da verlor Eva Högl, die sonst so oft unterkühlt Wirkende, kurzzeitig die Nerven und keifte auf Twitter: „Ach ja. Es ist ja so schön einfach und billig auf die SPD zu schimpfen. Wie wär? damit, mal die widerlichen ,Lebensschützer*innen‘ in Union in den Blick zu nehmen und zu kritisieren?“ Wenig später löschte Högl den Tweet und entschuldigte sich. Sollte die FDP, wie angekündigt, einen eigenen Kandidaten präsentieren, wird Eva Högl deren Stimmen brauchen oder eine weitere Kröte schlucken müssen.

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