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Polen isoliert sich zunehmend

Zwei Gesetze der PiS-Regierung sorgen zuhause und international für Empörung.
Polen protestieren gegen Änderungen des Rundfunkgesetzes
Foto: Lukasz Gagulski (PAP) | Demonstration gegen die Änderung des Rundfunkgesetzes. Die von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS geplante Gesetzesänderung sieht vor, dass Rundfunklizenzen nur an Personen und Firmen vergeben werden sollen, die ihren Sitz im europäischen Wirtschaftsraum haben.

Seit dem Sommer 2018 warnt die polnische Regierung via SMS vor Katastrophen: Starkregen, Gewitter, Schnee. Corona-Wellen und Überflutungen. Ein toller Service – und, wie man gerade in Deutschland weiß, keine Selbstverständlichkeit. In der vergangenen Woche schwieg der digitale Katastrophenschutz allerdings. Stattdessen sorgte PiS selbst für Mediengewitter und Empörungswellen – und zwar doppelt.

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