PID: SPD und Grüne bremsen

Berlin (DT/KNA) SPD und Grüne wollen Pläne der schwarz-gelben Regierungskoalition verhindern, noch bis Weihnachten über eine Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) zu entscheiden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, veranschlagte am Mittwoch in Berlin ein Jahr bis zu einer Entscheidung des Bundestags. Das Parlament sollte sich angesichts einer wichtigen Entscheidung Zeit nehmen, sagte er. Zudem könne dann auch eine für Juni 2011 erwartete Stellungnahme des Deutschen Ethikrats berücksichtigt werden. Damit wandte sich Oppermann gegen die Ankündigung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU), bis Weihnachten eine Regelung erreichen zu wollen. Oppermann sprach sich persönlich für eine „maßvolle, aber exakt definierte“ Anwendung von PID aus. Dabei solle es um die Indikation schwerster Erbkrankheiten gehen. „Wir wollen keine Designerbabys. Das wäre eine schreckliche Zukunft, das will niemand“, sagte er. Ein Moratorium für ein vorläufiges Verbot der Diagnosemethode lehne er ab. Oppermann begrüßte die Aufhebung des Fraktionszwangs bei der Entscheidung. Es gehe um eine Gewissensentscheidung der Abgeordneten. Auch der SPD-Bioethik-Experte Rene Röspel verlangte mehr Zeit für diese schwierige ethische Entscheidung. In der „Welt“ sprach er von einem „unglaublichen, unverschämten“ Verfahren der Regierungskoalition. Für die Grünen erklärte die technologiepolitische Sprecherin Prisca Hinz, sie wundere sich über die Eile der Koalitionsfraktionen. Eine Regelung bis Weihnachten würde nur funktionieren, wenn die PID aus dem Gesamtkonzept eines Fortpflanzungsmedizingesetzes herausgelöst würde, sagte sie der „Welt“. Dies lehne ihre Fraktion aber ab. Die Koalitionsfraktionen hatten sich am Dienstag darauf verständigt, die übliche Fraktionsbindung bei einer PID-Entscheidung aufzuheben. Abgeordnete verschiedener Fraktionen äußerten derweil die Erwartung, dass es lagerübergreifend zwei Gruppenanträge geben werde.

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